express 4/2024 erschienen!

express 4/2024 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »35-Stunden-Woche, aber nicht für alle « – GDL und DB haben sich geeinigt     8

Stephan Krull: »Etappensieg für die IG Metall« – Zur Betriebsratswahl bei Tesla 1

Betriebsspiegel

Lucas Rudolph: »Das Schwere, das schwer zu machen ist« – Die Hürden studentischen Organizings     6

Charly Außerhalb: »SPD wieder auf Kurs« – Hartz IV und die Verschärfung der Bürgergeldsanktionen     4

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Professionelle PR-Arbeit?« – Mehr Nähe oder mehr Distanz zwischen BR und den Kolleg:innen?     3

Europa express

Roland Erne: »Konzernverantwortung« – EU ist einen großen Schritt weiter 10

Politik & Debatte

Miltiadis Oulios: »Brauchen wir einen Klima-Kommunismus?« – Vom Radfahren und Fliegen 9

Jörg Götz-Hege: »Wir wollen Frieden und keinen Krieg« – Dokumentiert: Rede zum Ostermarsch 10

Internationales

UAW: »Klage gegen Mercedes-Benz« – UAW klagt nach Lieferkettengesetz wegen gewerkschaftsfeindlicher Kampagne     7

Bernd Gehrke: »Hinterm Horizont geht’s weiter…« – Ukraine-Debatte: Ein Blick über den deutschen Gewerkschaftshorizont 11

Valentin Niebler: »Marginalisierung oder Gegenmacht?« – Gewerkschaftliche Organisierung in der Tech-Industrie 12

Birgit Daiber: »Das schöne Gesicht des Faschismus« – Giorgia Meloni und die italienischen Zustände 13

Re-Visited

Perke Heldt: » Meidet Westerland, so lange, bis dieser Massenmörder abgetreten ist« 15

Rezension

Peter Nowak: »Brechts Autositze« – Zur Biographie Hertha Gordon-Walchers« 16

Kurzes

Antipasti 2

Vermischte 4, 5

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

großspurig haben wir im letzten express angekündigt, dass euch im April eine Doppelnummer erwartet, denn im Mai wird kein express erscheinen, da haben wir anderes zu tun: Unter anderem findet ihr uns, wie unter »Dringliches« zu lesen, bei einer Podiumsdiskussion zum Thema »Gewerkschaften und Antifaschismus« und in Mannheim bei der Anarchistischen Buchmesse. Außerdem könnt ihr auf express-afp.info sehen, dass wir fleißig an der Home­page rumrödeln. Und wer versucht hat, uns im Büro anzurufen, weiß vielleicht auch: Wir müssen auch mal an der Telefonanlage rumschrauben – momentan sind wir telefonisch kaum erreichbar, aber wir arbeiten dran. Ein Teil der Redaktion recherchiert dann aber auch in Übersee, ob es stimmt, was man hört aus dem »Land of the Free« …

Allerdings war die Zeit zwischen Ausgabe 3 und Ausgabe 4 eng und wurde vom Osterhasen dominiert statt von der Schildkröte. Erstmals seit langer Zeit war die Zahl der eingegangenen Artikel deswegen … sagen wir mal: überschaubar.

Gewerkschaftlich präsentieren wir in der vorliegenden Ausgabe das Tarifergebnis zwischen GDL und Deutscher Bahn in verständlicher Sprache (S. 8) und die Betriebsratswahl bei Tesla in Grünheide jenseits der unternehmensrhetorischen Vermarktungstaktik (S. 1). Dazu passt wunderbar Valentin Nieblers Beitrag zur Emanzipation der Techworkers in den USA (S. 12). Und dieser wiederum verweist einerseits auf Schwierigkeiten des Organizing in gewerkschaftsfernen »Milieus«, wie sie Lucas Rudolph für studentische Beschäftigte (S. 11) und die UAW für die Südstaaten-Beschäftigten deutscher Autokonzerne auslotet (S. 7); andererseits auf einen internationalen Fokus, der uns erneut zum Thema Krieg führt (S. 10, 11) sowie nach Italien (S. 13).

Birgit Daibers Beitrag zum schönen Gesicht des Faschismus in Italien erscheint im Kontext unseres Jahresschwerpunkts zur extremen Rechten, den wir darüber hinaus mit dem Beitrag von Perke Heldt über die »Nestbeschmutzer«-Rolle der NGG im Umgang mit einem Nazi-Bürgermeister im Touristenidyll Sylt auch historisch beleuchten (S. 15) – was uns wieder zur eingangs benannten Podiumsdiskussion führt.

Neben diesen vielfältigen Aktivitäten lassen wir uns aber im Mai die Sonne auf den Pelz scheinen, und das, geneigte Leserinnen und Leser, solltet ihr auch tun, natürlich mit dem express als sonnenschutzgeeigneter Lektüre. Im Juni lesen wir uns wieder: dann wirklich im erweiterten Gewand einer Doppelnummer. Bis dahin: Heraus zum 1. Mai – und wer den express dort verteilen will, möge uns schreiben.

Bildnachweis

Vielleicht fragt Ihr Euch, wo die Zeitung, die Ihr gerade vor der Nase habt, überhaupt gemacht wird. Wer schon immer mal wissen wollte, wie es in den heiligen Hallen der express-Produktion aussieht, dem sei die Bildstrecke dieser Ausgabe empfohlen: Sie zeigt Innenansichten unseres Büros, aber auch die nicht eben barrierefreien Zu- und Ausgänge trotz einladendem Namen und Open-Door-Anschein. Ja, wir residieren im Europa-Haus – der Name ein Relikt aus den besseren Zeiten der »Rauchwaren«-Sweatshops, die in der Niddastraße ihren Sitz und ihre Gildenamen auf den Häusern verewigt hatten. Ein Ewigkeitsversprechen, dem die griechisch dominierte Pelzhandelsbranche nicht nachkommen konnte – so wenig wie die EU die ihr und ihren »Werten« Zugeneigten mit offenen Armen empfängt. Apropos Ewigkeit: Das Innere ist auch deshalb einen Blick wert, weil nichts bleibt, wie es ist. Weil die Wähler:innen anders entschieden haben, kommt es, wie es kommen musste: Wir verlieren mit der Rosa Luxemburg Stiftung Hessen einen unserer geschätzten Bürogemeinschaftspartner. Zusammen mit dem altehrwürdigen TIE-Bildungswerk suchen wir nun eine/n Dritte/n im Bunde. Anders als die EU und die Frankfurter Polizeipolizei heißen wir Euch willkommen im Mittelpunkt der Erde, dem wilden Bahnhofsviertel und seinen charmanten Produktionsetagen mit Ausblick auf den Finanzplatz und den Straßenhandel.

express 3/2024 erschienen!

express 3/2024 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »Weselsky schlagen, ver.di treffen« – Zur aufgewärmten Streikrechtsdebatte 1

Daniel Behruzi: »Erfolg bei Entfristung« – Zur Tarifrunde öffentlicher Dienst Hessen 2

Ulrich Maaz: »Was bieten Prosperos Bücher?« – Zum Tarifgeschehen in der Luftfahrt 4

Knut Steinkopf: »Eine Allianz fürs Leben« – Zur Tarifrunde öffentlicher Nahverkehr 5

Ulrike Eifler: »Deutsche Waffen für deutsches Geld« – Gewerkschaften sind nicht die Interessenvertretung der Rüstungsindustrie 11

Torsten Bewernitz: »Rüst in Peace« – Zur souveränen Resilienz von IG Metall, SPD und BDSV 12

Betriebsspiegel

Andreas Bachmann: »Mehr Rechte für die Betriebsversammlung?« – Im Gespräch mit Betriebsrat Joachim Sopha 3

Redaktion express: »Betriebsratswahl bei Tesla« – IG Metall gewinnt, aber verfehlt Mehrheit 11

Re-Visited spezial

Oskar Negt: »Ich weiß ja selbst nicht, warum ich sozialdemokratisch gewählt habe« – Ein Interview vom und über das Sozialistische Büro (2020) 6

Europa express

Roland Erne: »Transnationaler Klassenkampf« – in Brüssel und der Schweiz 10

Politik & Debatte

Bernd Gehrke: »Terra Incognita« – Ukraine-Solidarität der Gewerkschaften 12

Leserbriefe 14

Internationales

Luz Kerkeling: »Zapatistas feiern 30 Jahre Rebellion« – Im mexikanischen Chiapas fand ein großes Treffen der Gemeinschaftlichkeit statt 16

Rezensionen

Torsten Bewernitz: »Alter Wein in neuen Schläuchen« – Zur UTB-Einführung »Klassismus« 4

Gaston Kirsche: »No more iSlave« – Immer noch sehenswert: »Apple Stories« 9

Kurzes

Fastfood statt Antipasti 4

Vermischte 5, 14

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

eine Flut von Leserbriefen zum Putinschen Krieg, theoretische Auseinandersetzungen mit dem Erbe Oskar Negts, langatmige Positionierungen zum Nahostkonflikt, ein Sozialismus-Konzeptpapier, dass die halbe Zeitung gefüllt hätte: So sah die Planung für die vorliegende Ausgabe des express zunächst aus.

Selbstverständlich wollen wir euch, geneigte Leserinnen und Leser, diese Beiträge nicht vorenthalten, aber da sie nur begrenzt mit »Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit« zu tun haben, findet ihr das Statement eines einzelnen Redakteurs zur Nahost-Debatte auf unserer Homepage, die Diskussion des AK System Change soll in den kommenden Monaten in Gänze online gehen und das kritische Erbe Oskar Negts wird uns noch das ganze Jahr 2024 beschäftigen.

Besonders die – erfreulicherweise! – gestiegene Zahl kontroverser Leserbriefe nötigt uns aber auch, etwas klarzustellen, das wir eigentlich immer als Selbstverständlichkeit betrachtet haben: Namentlich gekennzeichnete Artikel (auch von Redakteur:innen) geben nicht die sog. Meinung der Redaktion wieder. Das ist auch kaum möglich, gibt es davon doch mehr als Stühle im Redaktionsbüro (damit man sich auch dazwischensetzen kann). Mutmaßungen über die Position der Redaktion zu zunehmend kontroversen Themen liegen deswegen meistens daneben.

Wir haben die Kurve noch bekommen zu einem express, der einerseits die genannten Aspekte aufnimmt – etwa die (zwangsläufig gekürzten) Leserbriefe zum Beitrag Renate Hürtgens im express 2/2024 (S. 14 f.) sowie den Veranstaltungsbericht Bernd Gehrkes zum Thema Ukraine (S. 12 f.) und das endlich fertiggestellte Interview mit Oskar Negt (S. 6 f.) – und andererseits die wichtigen aktuellen gewerkschaftlichen und betrieblichen Themen fokussiert: die mal wieder aufkeimende Diskussion um Einschränkungen des Streikrechts (S. 1), die laufenden oder gerade beendeten Tarifrunden im öffentlichen Nahverkehr (S. 5), Luftverkehr (S. 4) und öffentlichen Dienst in Hessen (S. 2) und – hier schließt sich der Kreis – die Ideen der IG Metall zur Rüstungsindustrie (S. 11).

Etwas ist anders dieses Jahr: Zumeist pausieren wir im April. Wie ihr aber seht, geneigte Leserinnen und Leser, ist dies keine Doppelnummer, denn in diesem Jahr pausieren wir im Wonnemonat Mai. Deswegen bitten wir alle, die Lust haben, am 1. Mai den express zu verteilen, uns bis zum 7. April zu mailen – wir packen euch dann ein kleines Päckchen oder auch ein großes Paket.

Mit der Ukraine-Debatte und der Rüstungsfrage ist dies nun ein express geworden, der rechtzeitig zu Ostern und damit passend zu den alljährlichen Ostermärschen erscheint. Ob nun beim »Marschieren« oder beim Eiersuchen: Wir wünschen eine erbauliche Lektüre!

Bildnachweis

Unsere Bildstrecke der aktuellen Ausgabe bezieht sich auf den Bericht über das 30jährige Jubiläum des zapatistischen Aufstands in Chiapas/Mexiko (S. 16). Die Bilder, die Autor Luz Kerkeling und Dorit Siemers aufgenommen und zur Verfügung gestellt haben, sind nicht nur aus aktuellem Anlass, sondern im Rahmen eines langjährigen Engagements und zahlreicher Solidaritätsreisen nach Chiapas entstanden. Wir empfehlen zum Thema ein Abo der Tierra y Libertad, den regelmäßigen Besuch der Homepage des Ya-Basta-Netzes sowie den regelmäßigen und maßlosen Konsum von Kaffee von Aroma Zapatista oder Café Libertad. Wir danken für die Überlassung der Fotos! La Lucha sigue!