express 05/2023 erschienen!

express 05/2023 erschienen!

Exklusiv zur Streikkonferenz: Die Komplettausgabe als pdf hier.

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »Prä- und Post-Streik« – ver.di-Mitglieder billigen Tarifabschluss      3

Heiner Dribbusch: »Verhandlungskompromiss statt Urabstimmung« – Zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst  4

Heiner Dribbusch, Marlena Sophie Luth, Thorsten Schulten: »Streiken wird normaler« – WSI legt Arbeitskampfbilanz für 2022 vor       10

Betriebsspiegel

Uwe Zabel, Benjamin Zabel: »Angriff ist die beste Verteidigung« – Erfahrungen aus dem Streik für einen Sozialtarifvertrag bei GKN Driveline 1

Stefan Schoppengerd: »Abschluss nach drei Wochen Streik« – Entlastungstarif­vertrag am UKGM        3

Peter Birke, Marvin Hopp: »Wenn ihr jetzt nicht langsam Ruhe gebt, dann wird das hier fremdvergeben« – Fünf Monate Streik bei der KSG in Göttingen       6

Stephan Krull: »Angriff auf die betriebliche Interessenvertretung« – Über das BGH-Urteil zur Betriebsrätevergütung          9

Gaston Kirsche: »The real Truckstop« – Streik auf dem LKW-Parkplatz     14

Bewegung mit Recht

Rene Kluge: »Ein ambivalentes Verhältnis« – Betriebsräte und Gewerkschaften 8

Politik & Debatte

Seth Wheeler, Jessica Thorne: »Die soziale Klassenzusammensetzung« − Ein neues
Instrument für die »militante Untersuchung«          11

Revisited

»Generalstreik jetzt, spätestens!« − Ein offener Briefverkehr von 1993/94          12

Internationales

Ignacy Jóźwiak, Vitali Dudin: »Mehr linke Politik wird helfen, den Krieg zu gewinnen« − Im Gespräch mit Sotsialnyi Rukh, Ukraine 16

Kolumne – europa-express

Roland Erne: »Mindestlohn, Öffentlicher Dienst und Trucker-Streik«        13

Rezensionen

Jens Kastner: »Kritik und Kapital« – Ist der Soziologe Pierre Bourdieu ein Erbe von Karl Marx?             18

Gaston Kirsche: »Die Gewerkschafterin oder eine sitzende Ente« –Der französische Spielfilm »Die Gewerkschafterin«     19

Stefan Schoppengerd: »Solidarität, Kooperation und Konflikt« – Ein Buch über Spannungen in der gewerkschaftlichen Migrationsgeschichte   20

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

wir sind schon ganz aufgeregt: Auf der Streikkonferenz der Rosa Luxemburg Stiftung in Bochum werden sich endlich mal wieder große Teile der in Deutschland verstreuten Redaktion des express Auge in Auge gegenüber stehen oder sitzen – und so viele von Euch wie bei kaum einem anderen Event.

Wir wollten deswegen etwas Besonderes bieten, nämlich eine Streikausgabe. Lang geplant hatten wir Beiträge zum aktuellen Streikgeschehen in Deutschland, Großbritannien und Frankreich, haben kontrovers debattiert, ob es denn so etwas wie eine neue Generalstreikdebatte gibt und wollten das 50jährige Jubiläum der »Gastarbeiter«-Streiks des Jahres 1973 würdigen.

Aber erstens kommt es anders und zweitens als wir dachten. Die meisten langfristig geplanten Beiträge sind nicht fertig geworden, ebenso wie von uns innig erwartete Publikationen, die uns mehr Futter zum Thema gegeben hätten und mit denen wir die Konferenz bereichern wollten. Und andererseits überholte uns dann doch wieder der Aktualitätsanspruch.

Eine Streik-Ausgabe ist es dann nämlich doch geworden: Das WSI hat – auf den letzten Drücker vor Redaktionsschluss – die ak­tuellen Streikzahlen geliefert (S. 10), der Bericht zu den koordiniert und solidarisch geführten Kämpfen bei GKN der Geistes-Gebrüder Zabel (S. 1) schließt an unsere Berichterstattung aus dem Werk in Florenz (siehe express 12/2022, S. 9) an, im Göttinger Konflikt um die outgesourcten Reinigungskräfte lest ihr eine Stimme aus der Belegschaft (S. 6) und natürlich haben wir ein Auge auf den »Streik« (formaljuristisch war das ja keiner, wie die LKW-Fahrer auch keine »Arbeitnehmer« sind) an der Raststätte Gräfenhausen West, quasi direkt vor unserer Bürotür, geworfen (S. 13). Analysen zu den gerade beendeten Tarifkonflikten bei Post und im Öffentlichen Dienst (S. 3 und 4) sowie beim UKGM (S. 3) vervollständigen das leicht aufständische Panorama.

Ergo, mal wieder die gute alte Rosa im Hinterkopf: eine spontane Zeitung ist allemal mehr eine Streik-Ausgabe als eine geplante. Das ist nicht nur ganz in unserem Sinne, sondern auch im Sinne der Organisator:innen der nun bereits fünften Streikkonferenz. Wir wollen an dieser Stelle mal unseren ganzen Respekt vor der Heidenarbeit (oh, wir haben uns hier hoffentlich keine Kultur angeeignet…) hinter diesen Konferenzen ausdrücken, die seit nunmehr einem Jahrzehnt auch die Arbeit des express prägen. Sehr gefreut hat uns daher auch das Kooperationsangebot, Medienpartner der Konferenz zu sein und damit Teil dieses tollen Projekts, das unbestreitbar die Gewerkschaftsdiskussionen prägt.

Darüber hinaus aber noch zwei Anmerkungen: In der letzten Ausgabe war ein Beitrag von Roland Ernes zu europäischen Gewerkschafts- und Betriebsdebatten zu finden, auch diesmal ist dies wieder der Fall (S. 12). Versäumt haben wir in diesem Zusammenhang, Euch mitzuteilen, dass es sich dabei um eine neue Kolumne handelt, die in Zukunft regelmäßig zu lesen sein wird. Und: Mit einem Beitrag von den polnischen Kolleg:innen der Inicjatywa Pracownicza (IP) führen wir die eingeforderte Debatte um den Krieg gegen die Ukraine fort (S. 16), auch das wird weiterhin Thema im express bleiben.

In der Regel wünschen wir an dieser Stelle eine angenehme oder aufwühlende Lektüre. Ganz vielen geneigten Leserinnen und Lesern können wir ausnahmsweise aber auch schreiben: Bis gleich!

Bildnachweis

Für das eBook-Projekt arbeiter-organisiert hat Matze Schmidt eine Serie Fotos von VIO.ME in Thessaloniki zusammengestellt, die hier im Preview erscheinen. Die Fabrik VIO.ME stellt ökologische Seifen und Reinigungsmittel her und wird seit Jahren von Arbeiter:innen betrieben, zum Beweis dafür, dass ein Betrieb ohne Chefs zwar immer noch kapitalistisch, aber selbst-organisiert und anti-hierarchisch funktionieren kann.

Immer wieder werden Angriffe auf VIO.ME gestartet. Kürzlich wurde das Grundstück, auf dem die Hallen stehen, verkauft. Der Betrieb ist damit ernsthaft bedroht. Am 25. April 2023 wurden aus der Fabrik Kabel und Elektrogeräte gestohlen. Das Kollektiv wertet dies als repres­siven politischen Akt. Mehr Infos dazu hier: https://www.alerta.gr/archives/30080 auf Griechisch). Das eBook (dt./en.) mit etwa 50+ Fotos und Text soll am 1. Mai 2023 unter matzeschmidt.de zum Download auf Anfrage als PDF erscheinen.

Für Ende Mai/Anfang Juni ist außerdem eine kleine Auflage Postkarten mit Fotos in Planung, die frei verteilt werden sollen.

Da die Fotoserie in schwarz-weiß gehalten ist, haben das farbige Titelbild auf Seite 1 der Homepage der griechischen Kolleg:innen von VIO.ME entnommen. Wir danken!

express 11/2022 erschienen!

express 11/2022 erschienen!

Gesamtausgabe zum Download

Inhaltsverzeichnis

Gewerkschaften Inland

Robert Sadowsky: »Konfrontation oder Kollaboration?« – Die Tarifauseinandersetzung in der Metall- und Elektroindustrie 2022 1

Lithurgos Ipar: »Auf die Gewerkschaft bauen?« – Über den Gewerkschaftstag der IG BAU 3

»Demokratischer streiken und verhandeln« – Dokumentiert: Antrag zur Revitalisierung der Flächentarifauseinandersetzungen TVöD und TV-L 4

Fritz Hofmann: »Schutzschirm gegen Inflation?« – Zum Tarifabschluss für die chemische Industrie 7

Betriebsspiegel

Fritz Hofmann: »Kampf zweier Linien« – BASF: Abbau hier, Expansion dort 9

Stefan Krull: »Gewerkschaftliche Perspektiven, wissenschaftliche Expertisen« –
Zur sozial-ökologischen Transformation 13

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Verschiedene (Erst-)Sprachen im Betrieb?« – Folge 23 5

Politik & Debatte

Ulrich Maaz: »Mehr schiefe historische Vergleiche als Analyse…« – Kritische Anmerkungen zu Klaus Weber 6

Tomas Nieber: »Starker Tobak« – Leserbrief zum Artikel von Klaus Weber 7

AG Wahlbeobachtung: »Niedersächsische Momentaufnahme« – Zur Niedersachsenwahl 2022 8

Internationales

Peter Kern: »Halt die Gosch« – Über das schwierige Verhältnis deutscher Unternehmen zu Menschenrechten 9

Jörg Nowak: »Rückkehr zum ›normalen Kapitalismus‹ oder anhaltender Aufstand der Rechten?« – Zu den Präsidentschaftswahlen in Brasilien 10

Karsten Weber: »Homebase: die globale Gig-Ökonomie« – Über das Entstehen grenzüberschreitender Solidarität unter Riders 12

Re-Visited

Eva Brumlop und Hartmut Bäumer: »Ökologiebewegung und Arbeiterbewegung« –
Ein Beitrag aus express 2/1980 15

Kurzes

Antipasti 14

Vermischtes 6, 16

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

als nur nahezu monatlich erscheinendes Printmedium sind wir normalerweise nicht der Aktua­lität verpflichtet, sondern eher der hinter- und untergründigen Analyse. Diesmal jedoch sind wir so aktuell, wie wir nur sein können: Der letzte Tag des Umbruchs fällt auf die Einigung im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie und Robert Sadowsky lieferte uns in Mi­nutenschnelle den passenden Beitrag dazu (S. 1).

Sowieso sind wir in Sachen Tarifgeschehen dieses Mal am Nabel der Zeit: Der IG BCE-Tarif­abschluss (S. 7) ist ebenso Thema wie die anstehenden Verhandlungen im öffentlichen Dienst (S. 4). Der gewerkschaftliche Teil dieser Ausgabe wird durch einen Bericht vom Gewerk­schaftstag der IG BAU abgerundet (S. 3).

So harmlos und old school diese tarif- und gewerkschaftspolitischen Auseinandersetzungen auf den ersten Blick anmuten: Sie bergen in mehreren Hinsichten gesellschaftspolitischen Zündstoff, macht sich doch quer durch die Arbeitnehmerbank (und die Arbeitgeberbank so­wieso) eine Tendenz zum Deal mit situationsbezogenen Einmalzahlungen je nach Gewinnlage breit. Dies – ganz so, wie in der »Konzertierten Aktion 2.0« im Oktober 2022 beschlossen – steuer- und sozialversicherungsabgabenfrei. Dass dies nicht nur ›den Markt‹ unmittelbar auf die individuellen Haushaltseinkommen herunterbricht, sondern auch die verteilungspolitische Kluft zwischen den Porsche-, Daimler- und VW-Beschäftigten mit ihren hohen Sonderzahlun­gen und den ›Normalos‹ vergrößert, sondern auch die originäre Funktion von Tarifverträgen aushöhlt und Auswirkungen auf kommende Kampfbewegungen haben wird, dürfte klar sein. Ob ›wir‹ mit dieser Art Konzertierter Aktion aber schon (oder noch?) im Sumpf der Volksge­meinschaft waten, wie Klaus Weber im letzten express vermutet hatte, dazu zwei ausführliche Kommentare bzw. Leserbriefe von Tomas Nieber und Ulrich Maaz (S. 6, 7).

Ebenfalls schon mal schwächer auf der Brust waren ›wir‹ im Internationalen, mit dem wir ge­gen Konzertierte Aktion und Co halten: Uns beschäftigen der Ausgang der brasilianischen Wahlen (S. 10), internationale Rider-Proteste (S. 12) sowie ein deutsches Unternehmens-En­gagement in China (S. 9).

Apropos schwach auf der Brust: Luft nach oben ist in Sachen Finanzen auch beim express. Ihr findet deswegen zur Einstimmung in die besinnliche Jahresendzeit einen Spendenaufruf bei­gelegt. Wir bitten um freundliche Beachtung, der dann im besten Fall auch Taten folgen.

Doch wer kauft schon gerne die Katze im Sack? Bevor ihr, geneigte Leserinnen und Leser, eure Portemonnaies, Scheckhefte und Tan-Generatoren zückt, wünschen wir erst mal wieder eine zum Nachdenken anregende und aufrüttelnde Lektüre.

Bildnachweis

Selten genug, dass wir einen Artikel illustrieren: Aber der Blog des Forum Arbeitswelten bot uns nicht nur den Anlass für einen Beitrag über globale Riders-Solidarität (siehe S. 12) son­dern zugleich auch viele wunderbare Bilder dazu, die diese Solidarität plastisch werden las­sen. Urheber dieser Bilder ist weder das Forum Arbeitswelten noch Autor Karsten Weber, sondern die Aktivist:innen selber. Karsten Weber ist dennoch für die Vorsortierung zu dan­ken, nicht selten handelt es sich um Screenshots aus Aktionsvideos (zum Leid unserer Grafi­kerin). Ergänzt haben wir die auf dem Blog vorliegenden Bilder durch einige Bilder von Ac­counts der Aktivist:innen in den »sozialen« Netzwerken (hallo, Elon!). Unser Dank fällt also im Geiste unserer Zeitung aus: Wir danken den aktiven Riders weltweit!