express 3/2024 erschienen!

express 3/2024 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »Weselsky schlagen, ver.di treffen« – Zur aufgewärmten Streikrechtsdebatte 1

Daniel Behruzi: »Erfolg bei Entfristung« – Zur Tarifrunde öffentlicher Dienst Hessen 2

Ulrich Maaz: »Was bieten Prosperos Bücher?« – Zum Tarifgeschehen in der Luftfahrt 4

Knut Steinkopf: »Eine Allianz fürs Leben« – Zur Tarifrunde öffentlicher Nahverkehr 5

Ulrike Eifler: »Deutsche Waffen für deutsches Geld« – Gewerkschaften sind nicht die Interessenvertretung der Rüstungsindustrie 11

Torsten Bewernitz: »Rüst in Peace« – Zur souveränen Resilienz von IG Metall, SPD und BDSV 12

Betriebsspiegel

Andreas Bachmann: »Mehr Rechte für die Betriebsversammlung?« – Im Gespräch mit Betriebsrat Joachim Sopha 3

Redaktion express: »Betriebsratswahl bei Tesla« – IG Metall gewinnt, aber verfehlt Mehrheit 11

Re-Visited spezial

Oskar Negt: »Ich weiß ja selbst nicht, warum ich sozialdemokratisch gewählt habe« – Ein Interview vom und über das Sozialistische Büro (2020) 6

Europa express

Roland Erne: »Transnationaler Klassenkampf« – in Brüssel und der Schweiz 10

Politik & Debatte

Bernd Gehrke: »Terra Incognita« – Ukraine-Solidarität der Gewerkschaften 12

Leserbriefe 14

Internationales

Luz Kerkeling: »Zapatistas feiern 30 Jahre Rebellion« – Im mexikanischen Chiapas fand ein großes Treffen der Gemeinschaftlichkeit statt 16

Rezensionen

Torsten Bewernitz: »Alter Wein in neuen Schläuchen« – Zur UTB-Einführung »Klassismus« 4

Gaston Kirsche: »No more iSlave« – Immer noch sehenswert: »Apple Stories« 9

Kurzes

Fastfood statt Antipasti 4

Vermischte 5, 14

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

eine Flut von Leserbriefen zum Putinschen Krieg, theoretische Auseinandersetzungen mit dem Erbe Oskar Negts, langatmige Positionierungen zum Nahostkonflikt, ein Sozialismus-Konzeptpapier, dass die halbe Zeitung gefüllt hätte: So sah die Planung für die vorliegende Ausgabe des express zunächst aus.

Selbstverständlich wollen wir euch, geneigte Leserinnen und Leser, diese Beiträge nicht vorenthalten, aber da sie nur begrenzt mit »Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit« zu tun haben, findet ihr das Statement eines einzelnen Redakteurs zur Nahost-Debatte auf unserer Homepage, die Diskussion des AK System Change soll in den kommenden Monaten in Gänze online gehen und das kritische Erbe Oskar Negts wird uns noch das ganze Jahr 2024 beschäftigen.

Besonders die – erfreulicherweise! – gestiegene Zahl kontroverser Leserbriefe nötigt uns aber auch, etwas klarzustellen, das wir eigentlich immer als Selbstverständlichkeit betrachtet haben: Namentlich gekennzeichnete Artikel (auch von Redakteur:innen) geben nicht die sog. Meinung der Redaktion wieder. Das ist auch kaum möglich, gibt es davon doch mehr als Stühle im Redaktionsbüro (damit man sich auch dazwischensetzen kann). Mutmaßungen über die Position der Redaktion zu zunehmend kontroversen Themen liegen deswegen meistens daneben.

Wir haben die Kurve noch bekommen zu einem express, der einerseits die genannten Aspekte aufnimmt – etwa die (zwangsläufig gekürzten) Leserbriefe zum Beitrag Renate Hürtgens im express 2/2024 (S. 14 f.) sowie den Veranstaltungsbericht Bernd Gehrkes zum Thema Ukraine (S. 12 f.) und das endlich fertiggestellte Interview mit Oskar Negt (S. 6 f.) – und andererseits die wichtigen aktuellen gewerkschaftlichen und betrieblichen Themen fokussiert: die mal wieder aufkeimende Diskussion um Einschränkungen des Streikrechts (S. 1), die laufenden oder gerade beendeten Tarifrunden im öffentlichen Nahverkehr (S. 5), Luftverkehr (S. 4) und öffentlichen Dienst in Hessen (S. 2) und – hier schließt sich der Kreis – die Ideen der IG Metall zur Rüstungsindustrie (S. 11).

Etwas ist anders dieses Jahr: Zumeist pausieren wir im April. Wie ihr aber seht, geneigte Leserinnen und Leser, ist dies keine Doppelnummer, denn in diesem Jahr pausieren wir im Wonnemonat Mai. Deswegen bitten wir alle, die Lust haben, am 1. Mai den express zu verteilen, uns bis zum 7. April zu mailen – wir packen euch dann ein kleines Päckchen oder auch ein großes Paket.

Mit der Ukraine-Debatte und der Rüstungsfrage ist dies nun ein express geworden, der rechtzeitig zu Ostern und damit passend zu den alljährlichen Ostermärschen erscheint. Ob nun beim »Marschieren« oder beim Eiersuchen: Wir wünschen eine erbauliche Lektüre!

Bildnachweis

Unsere Bildstrecke der aktuellen Ausgabe bezieht sich auf den Bericht über das 30jährige Jubiläum des zapatistischen Aufstands in Chiapas/Mexiko (S. 16). Die Bilder, die Autor Luz Kerkeling und Dorit Siemers aufgenommen und zur Verfügung gestellt haben, sind nicht nur aus aktuellem Anlass, sondern im Rahmen eines langjährigen Engagements und zahlreicher Solidaritätsreisen nach Chiapas entstanden. Wir empfehlen zum Thema ein Abo der Tierra y Libertad, den regelmäßigen Besuch der Homepage des Ya-Basta-Netzes sowie den regelmäßigen und maßlosen Konsum von Kaffee von Aroma Zapatista oder Café Libertad. Wir danken für die Überlassung der Fotos! La Lucha sigue!

express 02/2023 erschienen!

express 02/2023 erschienen!

Inhaltsverzeichnis

Gewerkschaften Inland

Kristin Ideler: »Zusammen geht mehr« –
Feministisch streiken in der Mitte der Gesellschaft                                                           1

Jule Ehms: »Syndikalistische Geschlechterpolitik« –
Interview: Konservativ und reaktionär?                                                                            11

Stephan Krull: »Einzelfälle oder System?« –
Personalabbau und Werkschließungen in der Autoindustrie                                            12

Ulrich Maaz: »Jahresauftakt mit den Gewerkschaften« –
Pressekonferenzen und mehr                                                                                            14

Betriebsspiegel

Peter Birke: »Blockadehaltung bewahren« –
Konflikt an Göttinger Klinikservicegesellschaft                                                                 2

Stefan Schoppengerd: »Wer nicht hören will…« –
Arbeitskampfvorbereitungen in Gießen und Marburg                                                       2

Peter Nowak: »Laboratorium der Solidarität« –
In Berlin organisieren sich Sozialarbeiter:innen selbst                                                       3

Andreas Bachmann: »Bessere Mindestlöhne und Schutz für Leiharbeiter:innen« –
Zum Leiharbeits-Urteil des Europäischen Gerichtshofs                                                     4

Mag Wompel: »Leiharbeitskampagne 2.0: Klage auf Inflationsausgleich« –
Interview mit Arbeitsrechtsanwalt Wolfgang Däubler                                                       5

Anton Kobel: »VEB Kaufhof-Karstadt denken und diskutieren« –
Kommunalisierung und Genossenschaft nach Vergesellschaftung                                   6

Carsten Wirth: »Hat das Warenhaus eine Zukunft?« – Aber ja!                                         7

Gaston Kirsche: »Konflikt ist der neue Normalzustand« –
Die Zustellprobleme bei der Post                                                                                       8

Felix Plogshagen: »…oder sich langfristig kaputt zu arbeiten« –
Interview mit einem Zusteller                                                                                             9

Inken Grieben: »Mit einem Bein im Starkverkehr« –
Interview mit einer Zustellerin                                                                                          10

Gruppe Basta: »Betriebsgeräusche in der Bürgergeld-Ära« –
erste Zwischenbilanz
                                                                                                         13

Lars Hirsekorn: »Kommt zusammen Leute, lernt euch kennen« –
Von der Kraft des eigenen Handelns und der Kollegialität                                              13

Politik & Debatte

Torsten Bewernitz: »Zu schön, um wahr zu sein« – Feministische Außenpolitik zwischen Staatsfeminismus und globaler Emanzipation                                                                                                15

Internationales

Luis Feliz Leon: Ein mexikanisches Autoteilewerk als Schlachtfeld für eine unabhängige Gewerkschaft           18

Angry Workers: »Breaking the Law« – Über die Streiks im Vereinigten Königreich     19

Rezensionen

Peter Nowak: »Randale, Bambule, Frankfurter Schule!« –
An Krahl erinnern und mit ihm weiterdenken                                                                   20

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

immer wieder im Februar, wenn andernorts die Jecken tanzen, verschanzen wir uns in unse­rem Frankfurter Büro und denken schon mal an den 8. März. Kristin Ideler hält uns in der ak­tuellen Ausgabe auf dem Laufenden, was die Planungen zum diesjährigen feministischen Streik betrifft (S. 1), und Jule Ehms erläutert uns das Frauenbild der historischen Anarchosyn­dikalist:innen (S. 11). Express-Redakteur Torsten Bewernitz geht thematisch ein wenig fremd und hat sich Theorie und praktische Implikationen der »Feministischen Außenpolitik« mal et­was genauer angeschaut (S. 15) – Annalena Baerbock hat just vor wenigen Tagen ein entspre­chendes Konzept für Mitte März angekündigt. Die CDU hatte sich erkundigt…

Der zweite große Schwerpunkt dieser Ausgabe sind Sozialisierungsdebatten: Der Ball, den die Kampagne »Deutsche Wohnen & Co enteignen!« auf’s Feld geworfen hatte, wurde mitt­lerweile von der Kampagne »RWE enteignen!« aufgenommen. Anton Kobel (S. 6) und Cars­ten Wirth (S. 7) dribbeln ihn jetzt weiter in Richtung Kaufhof und Karstadt und Stephan Krull (S. 12) gibt eine Steilvorlage für die Autoindustrie.

Nachdem der heiße Herbst ja ausgefallen ist, sieht es jetzt doch ein wenig nach lautem Früh­ling aus: Anhaltendes Streikwetter in Frankreich und England – und hierzulande steht der Ele­fant Lützerath im Raum. Auch wenn das deutsche Streikgeschehen wie üblich etwas hintan steht – darüber wird im Mai auf der Streikkonferenz der Rosa Luxemburg Stiftung in Bochum zu diskutieren sein (siehe Beilage) – geht jedenfalls bei der Post die Post ab (S. 8-10), im Öf­fentlichen Dienst bewegt sich was (S. 14) und die Krankenhäuser (S. 2) kommen auch nicht zur Ruhe.

Branchentechnisch gesehen sind wir in dieser Ausgabe breit aufgestellt: Neben Einzelhandel, Automobilindustrie, Post und Krankenhäusern findet ihr Leiharbeit (S. 4-5), Soziale Arbeit (S. 3) und Internationales mit Berichten über die Massenstreiks für das Streikrecht und mehr aus dem United Kingdom (S. 19) und über den grenzüberschreitenden Kampf von Beschäftig­ten der Autozulieferindustrie Mexikos (S. 18).

Noch mehr Neues übrigens demnächst auf unserer Homepage und auf unserem YouTube-Ka­nal (ja, wir haben einen YouTube-Kanal!): In den nächsten 14 Tagen werden wir die ausführ­liche Fassung des Beitrags von Said Hosseini zur Situation im Iran online stellen sowie die Video-Dokumentation unserer letztjährigen Jubiläumstagung zum Thema Organizing. Wir bitten bei solchen Aktivitäten, gerade jetzt, immer um etwas Geduld: Weitere Corona-Ausfälle, und andere berufliche Verpflichtungen führen dazu, dass wir die »Kür« unserer me­dialen Zusatzangebote nur mühsam schaffen. Schon die »Pflicht« der aktuellen express-Aus­gabe war durch beeindruckende Improvisationen geprägt. Das hat nichts mit mangelnder Schreibfreude unserer Autor:innen zu tun – die vorliegende Textmenge hätte gut und gerne ein Triple-A(usgabe) ergeben. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben, ihr werdet das alles zu lesen bekommen! Bis dahin wünschen wir eine angenehme Lektüre mit dem, was hier schon vorliegt.

Bildnachweis

Teile der Redaktion pflegen eine Obsession, unter der sich die Balken biegen. Wo anderenorts schwergewichtige Kunstbände die Regalbretter füllen, sind es bei uns Grafic Novels. Die Sammlung ist beachtlich und doch ist uns tatsächlich ein Band durch die Lappen gegangen, auf den uns erst unser freundlicher Lübecker Leser Michael Rittendorf aufmerksam gemacht hat. Wir freuen uns sehr, in dieser Ausgabe – pünktlich zum Frauentag am 8. März und zum hoffentlich lautstark beginnenden Frühling – das Hamburger Projekt »Spring« vorstellen zu können. Das Künstlerinnen-Kollektiv gibt seit seiner Gründung 2004 jedes Jahr ein Magazin heraus. Während die letzten vier Bände der Anthologie sich den Themen »Scheitern«, »Frei­heit«, »Gespenster« und »Sex« gewidmet haben, fanden wir es – ein:e Schelm:in, wer sich da­bei etwas anderes denkt – naheliegend, für die vorliegende Ausgabe den Band »Arbeit« aus dem Jahr 2018 auszuwählen. Es macht Freude, die Zeichnerinnen in all der Unterschiedlich­keit ihrer Stile und Zugänge zum Thema quasi bei und in ihrer Arbeit zu sehen – der koopera­tive Entstehungsprozess lässt sich auch in den Ergebnissen noch nachvollziehen. Auch und gerade weil wir hier nicht alle Beiträge unterbringen können: Der Band sei wärmstens emp­fohlen – 16 Geschichten rund um Berufsleben, Bienen, Büros und Burnout. Eine Preziose!

Bezug: Spring Nr. 15 »Arbeit«, 20 Euro, 228 Seiten, ISBN 978-3-938539-50-7,
mairisch verlag, Hamburg:
https://www.mairisch.de/