express 2-3/2025 erschienen!
11
März
express

express 2-3/2025 erschienen!

Inhalt

Hausnachrichten

Ulrich Maaz: Ergebnisse unserer Leser:innen-Befragung   2

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »DGB-Gewerkschaften wieder im Minus«   4

Alexander Maschke: »Den Vorteil nutzen« – Interessenpolitik gegen Rechts 5

Betriebsspiegel

Katja Kipping, Thorben Knobloch, Jennifer Puls: »Aktive Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsgelegenheiten und Arbeitspflicht«   1

Stefan Torak: »Da ist Bewegung drin« – Klassenkämpfe im Gesundheitswesen   6

»… dann muss eben im Strafvollzug nach-investiert werden« – Interview mit Marianne Hübinger und Astrid Schröper über die Arbeitsbedingungen bei Kita Frankfurt   7

Stephan Krull: »Krise der Autoindustrie?«   9

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Betriebsratsbehinderung ist kein Einzelfall«   8

Europa-Express

Roland Erne: »Sein oder Nichtsein?« – zur Klage gegen die EU-Mindestlohnrichtlinie  16

Arbeitsrechte in prekären Lebenslagen

»Die Beschäftigten gehen bei Konflikten häufig leer aus« − Nikolai Huke im Gespräch mit Šejla Vojić, Faire Mobilität Stuttgart  3

Politik und Debatte

AG Wahlbeobachtung:

»Systemsprenger« – zu den Bundestagswahlen 2025   17

»Zahlen nach Wahlen«   18

»Wie wählten Gewerkschaftsmitglieder?«   19

»Wo die SPD noch Wahlen gewinnt« – zur Hamburger Bürgerschaftswahl   19

»Haustüren und Barrikaden« – zum Comeback der Linken 20

Internationales

»VW im Zentrum der Umweltverseuchung« – Gaston Kirsche im Gespräch mit Alejandra Méndez Serrano (Mexiko)   10

Torsten Bewernitz: »Weniger Demokratie wagen« – Trump war kein Betriebsunfall   12

»Transnationale Organisierung: Grenzen, Herausforderungen und Perspektiven« – Gespräch zwischen Precarious Di∫connections und kein mensch ist illegal   14

Nachrufe

Heide Küchler: »Sieben Jahre Redaktionsarbeit in der links«   21

Eberhard Schmidt erinnert an Walther Müller-Jentsch   24

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

so manch eine:r wird sich gefragt haben, wo denn eigentlich die Februar-Ausgabe des express bleibt. Relativ kurzfristig haben wir uns in der Redaktion entschieden, sie entfallen zu lassen und Euch im März eine Doppelausgabe zu präsentieren. Die Gründe dafür sind vielfältig: Zum einen eröffnete uns dies die Möglichkeit, zeitnah auf die vorgezogenen Bundestagswah­len zu reagieren (S. 17), zum zweiten hat das mit redaktionsinternen Personalveränderungen zu tun (wir probieren einen neuen Redakteur und er uns aus) und zum dritten haben wir unse­re Produktionszeiten so geplant, dass wir zur Konferenz »Gegenmacht im Gegenwind«, a.k.a. der »Streikkonferenz«, die wir als Medienpartner begleiten, mit einer einigermaßen frischen und thematisch passenden Ausgabe aufwarten können. Wir freuen uns darauf, einige von Euch vom 2. bis 4. Mai bei der RLS-Konferenz in Berlin zu treffen.

Verpasst haben wir durch den Wegfall der Februar-Ausgabe den 8. März, der uns immer An­lass war, feministische Themen etwas mehr zu fokussieren. Unserem Anspruch nach dürfte das eigentlich keine Besonderheit sein. Dennoch ist das »Feministischste«, was wir in dieser Ausgabe zu bieten haben, die Erinnerung unserer kürzlich verstorbenen Genossin Heide Küchler. Sie blickt explizit feministisch zurück auf ihre Zeit im Sozialistischen Büro und in der Redaktion unserer verblichenen, genauer: ins Internet gewanderten Schwesterzeitschrift links (S. 21).

Ansonsten glänzt unsere Doppelnummer, die diesmal extra dick geraten ist (in der Regel ha­ben die Doppelausgaben 20 und nicht 24 Seiten), durch mehrere »lange Riemen«: Gaston Kir­sche hat sich ausführlich mit der mexikanischen Aktivistin Alejandra Méndez Serrano über die Umweltverseuchung deutscher Unternehmen unterhalten (S. 10) – wir fanden das wichtig, um die anhaltenden Debatten über die Krise der deutschen Autoindustrie (S. 9) international einzuordnen. Torsten Bewernitz nimmt den Staatsstreich der Trump’schen Bande zum An­lass, ihre Genese zu erklären (S. 12), und die Netzwerke Precarious Di∫connections und kein mensch ist illegal reflektieren ihre transnationalen Organisationsansätze (S. 14).

Wenn Euch diese Ausgabe erreicht, sind es nur noch wenige Tage bis zum bundesweiten Ak­tionstag des DGB am 15. März. An unserem Redaktionssitz in Frankfurt und in weiteren Städten wird es Versammlungen für »unser Industrieland« geben. Wir sind gespannt, ob es dort neben der Forderung an die Politik und Unternehmen, mehr für den Standort Deutschland zu tun, auch Vorschläge geben wird, wie die Industrie in den Dienst der Beschäftigten und der Gesellschaft gestellt werden kann. Ganz im Sinne von »Frage nicht, was Du für ›Dein‹ Land oder ›Deinen‹ Standort tun kannst …« Bis dahin und darüber hinaus wünschen wir eine an- und aufregende Lektüre!

Bildnachweis

In der letzten Ausgabe des express haben wir Euch vertröstet, dass die Graphic Novel
»Meute«, gezeichnet von Noëlle Kröger, erst später vorgestellt wird. Nun ist es so weit. Sie passt ohnehin viel besser zu unserer feministischen Schwerpunktausgabe anlässlich des 8. März.

In einer französischen Kleinstadt findet sich das »Institut für zeitgenössische Wissenschaf­ten«. Ihm ist es gelungen, erstmals einen lebendigen Werwolf zu fangen. Mit seiner Untersu­chung und Pflege wird die Nachwuchswissenschaftlerin Margot betraut. Von ihren männli­chen Kollegen nicht ernst genommen, entwickelt sie eine Beziehung zu dem ›Tier‹ und findet heraus, dass der Werwolf nicht ist, was die Wissenschaftler in ihm sehen. Schließlich bricht sie aus dem Bekannten aus und entdeckt eine Welt, in der nicht gilt, was sie für sicher hielt. Sind die Rollen von Männern und Frauen, von Werwölfen und Menschen anfangs noch ganz klar, werden sie im Laufe der Geschichte immer unsicherer, bis die Trennung von Mensch und Werwolf aufgehoben ist …

Wir empfehlen diese wunderbare Geschichte und danken Reprodukt herzlich für die Überlas­sung der Bilder.

Noëlle Kröger: Meute. Reprodukt, Berlin 2024. ISBN 978-3-95640-428-3, 232 Seiten, farbig, 26,- Euro.

12
Nov.
express

express 11/2024 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Ulrich Maaz: »Ein vielfältiges, anspruchsvolles Forderungspaket« – Die TVöD-Forderungen zur Tarifrunde 2025   6

Ulrich Maaz: Gewerkschaftsspiegel 11/2024   7

hade: »Zehntausende streiken und keiner guckt hin« – Metalltarifrunde 2024: Die IG Metall sucht den Abschluss   8

Betriebsspiegel

Kalle Kunkel: »Ausgebremste Bewegung« – Für pädagogische Qualität und Entlastung an den Berliner Kitas   1

Andreas Bachmann: »1999: ab jetzt nicht nur analog – Gewerkschaftslinke geht online« – 25 Jahre LabourNet   9

Nikolai Huke: »Rechtsmobilisierung in prekären Lebenslagen« – (Rechts-)Beratungsstellen als Voraussetzung rechtsstaatlicher Verhältnisse   10

Politik und Debatte

Renate Hürtgen: »Arbeiterpartei AfD?« – Noch einmal: Welchen sozialen Charakter hat die AfD in Brandenburg?   3

AG Wahlbeobachtung: »Nach der Wahl ist vor der Wahl« – Neuwahlen drohen Rechtstrend zu verstetigen   4

Bernd Riexinger: »Delegierte richten den Blick nach vorne« – Über den Bundesparteitag der Linken   5

Slave Cubela: »Terra incognita« – Über Fremdheit und Verantwortung in dieser Welt   15

Internationales

AG Wahlbeobachtung: »Klarer Sieg, klare Entscheidung, trübe Aussichten« – Trump gewinnt US-Präsidentschaftswahl   12

Jürgen Schardt: »UK: Entschärfung des Streikrechts« – Labour bringt umfassendes Reformpaket ins Parlament ein   13

Jenny Brown: »Mal keine Bruchlandung« – Stimmen der Boeing-Beschäftigten zu ihrem Abschluss   14

Marlies Adler, Leona Ogrisek: »Wir wollen die ganze Bäckerei« – Bericht zur Tagung über linke Betriebsarbeit in Wien vom 11.-13. Oktober 2024   16

Kurzes

Leserbriefe 3

Antipasti 2, 8

Vermischte 13

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

und fast hätten wir schon wieder gesagt: herzlich willkommen bei unserem politikwissen­schaftlichen Fachblatt! Denn obwohl gerade gar keine inländischen Wahlen stattfanden, hat unsere AG Wahlbeobachtung erneut zugeschlagen, und zwar so aktuell wie selten: Sowohl das nahe Ende der Ampel-Koalition (S. 4) wie auch die US-Wahlen (S. 12) wurden so frisch analysiert, dass weder Donald Trump schon wusste, dass er demnächst Präsident wird, noch Olaf Scholz, dass er demnächst wohl kein Bundeskanzler mehr ist…

Als zehn Mal im Jahr erscheinendes Fachblatt für »sozialistische Betriebs- und Gewerk­schaftsarbeit« haben wir eigentlich gar nicht den Anspruch, dermaßen aktuell zu sein – in der Regel ist das auch gar nicht möglich. Die aktuellen Wahlanalysen erreichten uns nach Redaktionsschluss – in anderen Fällen, die uns thematisch weit näher sind, brauchen wir durchaus mal länger. So findet sich auch in dieser Ausgabe immer noch kein Beitrag zur Situation bei Volkswagen, obwohl wir (gefühlt) ständig darüber reden. Das werden wir, ver­sprochen, mit Blick auf kommende Großereignisse bei den Meistern der Krise nachholen – dann aktuell.

Trotzdem sind wir mit einem Blick auf die Tarifrunden TVöD Bund (S. 6) sowie Metall und Elektro (S. 8) ziemlich nah am Zeitgeschehen (in diesem Moment, am späten Freitagabend, während die Druckerei schon mit den Füßen scharrt, gibt ein Autor telefonisch gerade aktuali­sierte Zahlen durch; wir schmeißen schnell noch Artikel raus, um mit einem taufrischen Bei­trag aus den Labor Notes die US-Streikenden bei den Bruchpiloten des Boeing-Managements zu feiern). Vielleicht sollten wir Tarifkommissionen, Regierungen und sonstigen Kapital-Beauftragten demnächst frühzeitig unsere Produktionspläne für den express mitteilen…

Spaß beiseite, denn eigentlich ist uns nach dem US-Wahlergebnis gar nicht so zum Lachen zumute. Oder zum Feiern. Aber das werden wir dennoch tun, und zwar am 7. Dezember unse­re lieben Kolleg:innen vom LabourNet! Das dann seinen 25. Geburtstag feiernde LabourNet ist mit Sicherheit unser wichtigster und langjährigster medialer Kooperationspartner. Stellver­tretend für die gesamte Redaktion gratuliert Redaktionsmitglied und LabourNet-Mitgründer Andreas Bachmann auf Seite 9. Und auch, wenn die Gratulation kollektiv gemeint ist, wollen wir sie hier noch einmal doppelt unterstreichen.

Sollten wir uns bei der LabourNet-Jubelfeier nicht sehen, so gibt es ab dem 2. Mai 2025 in Berlin bereits die nächste Streikkonferenz der Rosa Luxemburg Stiftung. Das ist noch etwas hin, aber die RLS macht mit der beigelegten Postkarte schon mal darauf aufmerksam. Und wo wir schon was beilegen, haben wir speziell euch, geneigte Leserinnen und Leser, auch noch etwas bei- und ans Herz gelegt: den alljährlichen, vorweihnachtlichen (ja, es ist schon wieder soweit) Spendenaufruf.

Bevor ihr jedoch darüber sinniert, welche Unsumme ihr uns in diesem Jahr zu Gute kommen lassen wollt, prüft erst einmal, was so drin ist in der sozialistisch-betrieblich-gewerkschaftli­chen Wundertüte 11/2024. Wir wünschen eine geruhsame und entspannende, nichtsdestotrotz informative und inspirierende Lektüre!

Bildnachweis

Unsere Bildstrecke ist der von Julian Voloj inszenierten und von Jörg Hartmann gezeichneten Graphic Novel »Liberty« entnommen. Erzählt wird darin die Geschichte der Freiheitsstatue, die der Bildhauer Frédéric-Auguste Bartholdi im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts entwarf und realisierte. Ursprung dieses Projekts war eine Initiative aus der Dritten Französischen Re­publik, die damit die Verbundenheit Frankreichs mit dem Sieg der amerikanischen Nordstaa­ten im Sezessionskrieg und der Abschaffung der Sklaverei ausdrücken wollte.

Als politisches Symbol ist die Freiheitsstatue ambivalent: Einerseits handelt es sich nicht um eine »Viktoria«, die für den heroischen Sieg einer Nation steht, vielmehr verkörpert sie indivi­duelle Freiheit und Unabhängigkeit. So begrüßte sie im Hafen von New York Millionen von Migrant:innen, die vor allem aus Europa flüchteten und in den USA ein besseres Leben such­ten.

Andererseits steht sie für eine Idee von Freiheit, die im Wesentlichen die Freiheit des Privatei­gentums bedeutet. Deren Verwirklichung beinhaltete in den USA u.a. die weitgehende Ver­nichtung der indigenen Bevölkerung, in Frankreich die blutige Niederschlagung der Pariser Commune. Als Symbol zur Verteidigung der Demokratie – etwa angesichts der Wiederwahl von Trump – eignet sie sich daher kaum. Das Titelbild markiert deshalb eine Leerstelle: Bed­loe’s Island, heute die »Freiheitsinsel«, vor der Errichtung der Statue.

Herzlich bedanken möchten wir uns beim Splitter-Verlag für die Überlassung der Illustra­tionen, die Euch hoffentlich dazu anregen, die ganze Geschichte zu lesen.

Julian Voloj (Szenario) / Jörg Hartmann (Zeichnung): Liberty. ISBN: 978-3-98721-450-9. Splitter Verlag, Bielefeld, 144 Seiten, 29,80 Euro