express 05/2022 erschienen!

express 05/2022 erschienen!

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Inhaltsverzeichnis

Gewerkschaften Inland

WSI: »Normalisierung« – Arbeitskampfbilanz 2021 2

Fritz Hofmann: »Tarifbrücke für die Chemiebeschäftigten« – Über die IG BCE-Tarifrunde 2022 2

AG Kongressbeobachtung: »Inhaltlich – Unerheblich« – Kommentar zum DGB-Bundeskongress 2022 11

Betriebsspiegel

»Die unterschätzten Wahlen« – Erste Einschätzungen zu den Betriebsratswahlen 2022 – von
Nina Scholz, Stephan Krull, Fritz Hofmann, Tobias Salin und Tim Ackermann 9

Martin Schmalzbauer, Joana Terborg, Ingrid Artus: »Wir sind Klasse, macht auf die Kasse!« – Erfolgreiche Tarifkampagne in der Servicegesellschaft des Klinikums Nürnberg 12

Gaston Kirsche: »Kreative Entlassungen bei der taz« – Anzeigenabteilung der taz in Hamburg und
Bremen soll geschlossen werden 14

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Erforderlich! Den express in alle Betriebsratsbüros!«, Folge 20 3

Politik & Debatte

Dierk Hirschel: »Schutzmacht Gewerkschaften« – Über die vermeintliche Lohn-Preis-Spirale 1

Kai Lindemann: »Eine durch und durch patriarchale Herrschaftsform« – zur »Politik der Rackets« 19

Internationales

»Angriff auf die Gewerkschaften« – In Belarus wird Gewerkschaftsmitgliedschaft gefährlich 15

»Freiheit für Marlene und Matej« – Festnahme von Journalist:innen im Irak 15

Aroaldo da Silva: »Politik wird im Betrieb gemacht« – Über die Heiligsprechung der
freien Wirtschaft in Bolsonaros Brasilien 16

Angélica Jiménez: »Stärker werden durch IndustriALL und Organizing« – Über ein deutsch-
brasilianisches Organizing-Projekt 16

Niklas Franzen: »Als Erstes müssen die Fahrer verstehen, dass sie ausgebeutet werden.« –
Antifaschismus und Arbeitskampf in Brasilien 17

Gaston Kirsche: Der zweite Sommer der Anarchie – Filmbesprechung 18

Re-Visited, fast forward

Eberhard Schmidt: »Eine unabhängige und überregionale Gewerkschaftszeitung« −
ein Resümee der Anfangsjahre des express 4

Torsten Bewernitz: »Von der Betriebsintervention zum Organizing« – Überlegungen zur Rolle
des express 2022 6

»Hässliche Glühstrümpfe« – Eine kleine Gratulationsauswahl 8

Rezensionen

Wolfgang Hien: »Diktatur der Anpassung« – zu Hermann Buerens »Bewegt euch schneller!« 20

Kurzes

Antipasti 20

Vermischte 9, 18

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

wir sind zufrieden. Wenn alles gut geht, liegt Euch hier eine rundum gelungene Jubiläumsausgabe vor – finden wir. »Eigenlob stinkt« sagt der Volksmund eigentlich, aber wir haben unsere Gründe: Sowohl die von express-Redakteur Torsten Bewernitz durch­geführte Befragung zum aktuellen Stand des Betriebsaktivismus im Auftrag der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt (S. 6–8) als auch persönliches Feedback zu den letzten Ausgaben legen vor allem ein Bedürfnis von euch, geneigte Leserinnen und Leser, nahe: Kern des express ist der Betriebsspiegel. Und der ist in dieser Ausgabe endlich mal von der Menge wie auch von der Branchenvielfalt her so, wie er sein sollte: Wir haben Kurzberichte aus den Betrieben zu den Betriebsratswahlen gesammelt (S. 9–10), wohl wissend, dass die Betriebsratswahlen noch nicht vorbei sind: Eine Gesamtbeurteilung wird in diesem Sommer noch folgen.

Kleiner Wermutstropfen: Auch wir selber vermissen Aktuelles aus der nordrhein-westfälischen Krankenhausbewegung. Dafür berichten Ingrid Artus, Joana Terborg und Martin Schmalzbauer über die erfolgreiche Kampagne, mit der die Beschäftigten der outgesourcten Servicegesellschaft des Klinikums Nürnberg ihren Anschluss an den TVöD erkämpft haben (S. 12–13). Und was NRW betrifft: Wir bleiben am Ball…

Dass der Betriebsspiegel des express so zen­tral ist, war übrigens nicht immer so, sondern ist eine »Neuerung« seit der Fusion mit der Sozialistischen Betriebskorrespondenz 1972. Der express international hatte zuvor, wie der Name schon sagt, seinen Schwerpunkt in der zweifach gedachten Übersetzung internationaler Debatten. 1962 war das notwendig, 2022 sieht die linke Medienlandschaft doch etwas anders aus. Wie sich der express nach der damaligen Fusion in seinem ersten Jahrzehnt als »Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit« entwickelt hat, kann man in dieser Ausgabe in einem Artikel des Redakteurs der ersten Stunde (seit 1964) Eberhardt Schmidt aus dem Kritischen Gewerkschaftsjahrbuch 1979/80 nach­lesen (S. 4–5) – wir waren erstaunt, wie wenig sich in vielen Dingen seitdem verändert hat.

Zum Beispiel die ewige finanzielle Misere. Deswegen liegt auch der aktuellen Ausgabe mal wieder der schon fast Tradition gewordene Mittjahres-Spendenaufruf bei – wohlbegründet in Zeiten von Inflation (siehe S. 1) und einer Güterknappheit, die u.a. auch das Zeitungspapier betrifft. Aber wir lassen uns nicht entmutigen – schon gar nicht angesichts der zahlreichen Gratulationsschreiben (eine Auswahl auf S. 8), die uns erreicht haben. Stattdessen stoßen wir nun nicht nur wie immer mit der Wahrheit an (Hegel), sondern auch auf 60 Jahre express, und, ach ja, ›natürlich‹ auf die Held:innen des Europa­pokals: schwarz-weiß wie Schnee (oder schee?) … – wie der express auch mit einer ordentlichen Portion rot! Ob mit Bus oder Bahn, scheißegal – Eintracht Frankfurt international. Wohlsein!

Bildnachweise

In der Regel erfolgt die Bebilderung des express zu einem bestimmten Thema. Letztlich ist dies auch in der vorliegenden Ausgabe nicht anders, aber dieses Mal war unser Thema: Welche Ereignisse waren für den express in den vergangenen 60 Jahren besonders relevant? Wo hat er mitgemischt, wo sich über den Blattrand hinausgelehnt? Entsprechend sollten aufmerksame Leser:innen das eine oder andere Bild wiedererkannt haben. Wir haben uns hierfür in die eigenen Archive gestürzt, waren aber auch auf die Hilfe zahlreicher Fotograf:innen, Künstler:innen und anderer Archive angewiesen.

Ungewöhnlicherweise finden sich die detaillierten Bildnachweise in dieser Ausgabe deswegen unter den jeweiligen Bildern, statt hier. Dennoch an dieser Stelle Dank an alle, die schnell, unbürokratisch und entgegenkommend bei der Erstellung dieser Bildstrecke mitgewirkt haben!

Das Titelbild, das auch hier abgebildet ist, zeigt ein Foto von Salih G. vom 1. Mai 1966 auf dem Neumarkt in Köln. Mit herzlichen Dank an das DOMiD e.V.! Bildnachweis: Salih G. / DOMiD-Archiv, Köln

Warten auf den Aufstand der Hungernden – Zum Stand der Proteste im Irak

Warten auf den Aufstand der Hungernden – Zum Stand der Proteste im Irak

Interview mit den Workers Against Sectarianism von Lilli Helmbold* und Hans Stephan*

Über ein Jahr ist es her, dass im Irak landesweit Proteste ausbrachen, die sich gegen das konfessionalistische System wandten und für eine Säkularisierung und bessere Lebens- und Arbeitsverhältnisse einstanden. Den Demonstrationen folgten rasch Platzbesetzungen in den größeren Städten des Landes, wie Bagdad, al-Nasiriya und al-Basra. Zur unmittelbaren Folge hatte dieses Aufbegehren der irakischen Bevölkerung den Rücktritt des Premierministers Adil Abd al-Mahdi, dessen Amt erst im Mai 2020 mit Mustafa Al-Kadhimi wieder besetzt wurde. Zu diesem Zeitpunkt sah sich der Irak bereits mit einer sich unter der Corona-Pandemie zuspitzenden Krise konfrontiert, die den Ölsektor als wichtigsten Pfeiler der irakischen Ökonomie empfindlich traf und weiter anhält. Für die proletarisierte Bevölkerung bedeutet die Pandemie und die staatlichen Gegenmaßnahmen eine nochmalige Verschärfung ihrer ohnehin prekären Lebensverhältnisse: Für diejenigen, die von der Hand in den Mund leben, heißt es, sich zwischen dem Hungern zu Hause oder der Infektionsgefahr am Arbeitsplatz entscheiden zu müssen; für die Frauen bedeutete die Ausgangssperre, sich der patriarchalen Gewalt daheim kaum noch entziehen zu können; für die Platzbesetzer:innen wurde es schließlich immer schwieriger, sich politisch und öffentlich in ihrem Protest zusammen zu tun und für ihre Forderungen zu streiten. Die Bedrohung durch die Pandemie rückt angesichts der permanenten staatlichen Repression und Gewalt der Milizen in den Hintergrund, von denen die Platzbesetzer:innen und Protestierenden seit Beginn des Oktoberaufstandes 2019 betroffen sind. So kam es erneut seit Juli 2020 zu brutalen Attacken auf die besetzten Plätze durch Milizen, denen sich in den folgenden Wochen gezielte Erschießungen bekannter Aktivist:innen anschlossen. Ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht: Mitte Februar dieses Jahres kam es wieder zu einer Welle gezielter Hinrichtungen, Kidnappings und Folter von Aktivist:innen des Oktoberaufstandes durch Milizen.

Am 25. Oktober 2020 fand der Jahrestag des Oktoberaufstandes im Irak statt, an dem sich landesweit Protestierende für ihre Forderungen nach besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen Verhör zu schaffen versuchten. Zu diesem Anlass sprachen wir damals mit Sami Adnan über den Stand der Proteste, über die Auswirkungen der erfahrenen Gewalt auf die Möglichkeit, sich politisch zu organisieren, über die ökonomische Entwicklung und die Versuche des neuen Premierministers al-Kadhimi, die Proteste einzuhegen.

Hier geht es zum Interview als pdf

Sami ist Mitglied der Workers Against Sectarianism (WAS), die seit Oktober 2019 auf dem al-Tahrir-Platz in Bagdad an den Platzbesetzungen teilnahmen und seither international auf die Protestbewegung im Irak aufmerksam machen. Auf facebook, ihrer homepage, twitter sowie seinem Telegramm-Kanal berichten sie laufend über die Proteste. Weitere Interviews mit den WAS findet ihr hier:

»Das konfessionelle System und die Milizen schaden unserer Klasse« in analyse und kritik

Revolutionäres Terrain Bewegungen und Besetzungen für eine säkulare Demokratie im Irak – ein Gespräch in express 3/2019

Interview: “Für viele Frauen im Irak ist die Quarantäne schon lange Lebensrealität” auf Solidarisch gegen Corona

»Wir haben protestiert, aber die Regierung hat mit Schüssen, mit Gewalt geantwortet« auf Solidarisch gegen Corona