express 6/2025 erschienen!

express 6/2025 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Susanne Uhl: »Ausbeuterisch untergebracht« − Wie Arbeitgeber die Zwangslage migrantischer Beschäftigter ausnutzen   1

Konstantin Kieser und Tobias Gellenthien: »Wenig Zeit für Diskussion« − über den Gewerkschaftstag der GEW   8

Ulrich Maaz: »Steigende Arbeitslosigkeit und Fachkräftemangel – ein Widerspruch?« − Erwerbslosigkeit und Beschäftigung   16

Betriebsspiegel

Tobi Rosswog: »Von der Auto- zur Mobilitätsindustrie« − Rede auf der Hauptversammlung von BMW   2

Kira Schmittke: »Keine Kriegsproduktion bei VW!« – Rede auf der Hauptversammlung von VW   3

»Kein hoffnungsloser Fall« − Gespräch mit Elias Fischer und Alexander Lipp über einen Tarifvertrag für Duale Student:innen   5

Benjamin Rauch und Lilian Korner: »Was macht ein Hilfskräfterat?« − Aufbau eines neuen Personalvertretungsgremiums   7

Arbeitsrechte in prekären Lebenslagen (5)

»Man darf nicht krank werden, Schwangerschaft ist auch nicht gut« – Niko Huke im Gespräch mit Magdalena Morgenroth, Aldona Kucharczuk und Viktoria Brandt   4

Bewegung mit Recht, Folge 33

Rene Kluge: »Wir dürfen keine Leerräume der Mitbestimmung zulassen!« − über sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz   9

Europa Express, Folge 11

Roland Erne: »Desaster vorerst abgewendet« − Präsidentschaftswahl in Rumänien   12

Internationales

Andre Schmidt: »Auf der Suche nach ›Hope‹ und ›Strategy‹« − Konferenz sucht Antworten auf Autoritarismus   10

Heiner Dribbusch: »Die Nelken sind verwelkt« − Deutliche Niederlage der Linken bei der Parlamentswahl in Portugal   11

»Angst, Apathie und Aufbruch bei Amazon in Japan« − Hans-Christian Stephan im Gespräch mit Mac Urata   13

»Amazon in Indien: Zeugnisse der Beschäftigten«   13

Jonathan Rosenblum und Laura Montanari: »Shut Down Its Distribution« − Amazon an den Verhandlungstisch gezwungen   15

Rezension

Daniel Behruzi: »Jede Menge Organisierung. An den Hochschulen tut sich was« – über »Arbeitskämpfe an Hochschulen«   8

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

wer wie wir eine Monatszeitung produziert, hat es gut. Uns sitzt der Stress, pünktlich fertig zu werden, nicht täglich oder wöchentlich im Nacken, sondern nur zehnmal im Jahr. Und wir sind ein bisschen flexibler als andere Zeitungen. Bei einer Tageszeitung würden sich die Leu­te sehr wundern, wenn sie mal einen Tag nicht erschiene, und bei einer Wochenzeitung haben die Leser:innen auch irgendwann raus, wann sie in der Regel herauskommt.

Wir dagegen können unseren Erscheinungstermin recht unkompliziert mal eine Woche nach vorn oder hinten verlegen. Dafür müssen wir Euch, liebe Leser:innen, nicht einmal Bescheid geben – nur der Druckerei. Und dem Versand. Und den anderen Redaktionsmitgliedern. Und den Autor:innen. Also doch nicht ganz so unkompliziert, aber immerhin möglich.

Dieses Mal haben wir unsere Erscheinungstermine nur für Euch, liebe Leser:innen, angepasst: Bis zur nächsten express-Ausgabe wird es nur drei Wochen dauern – der Sommer mit ausgie­biger Zeitungslektüre kann kommen, juhu!

Weniger erfreulich als diese Aussichten sind die Zustände, um die es in dieser Ausgabe geht: sexuelle Belästigung im Betrieb (S. 9), Wanderarbeiter:innen, denen horrende Mieten für mie­se Unterkünfte abgeknöpft werden (S. 1) und Beschäftigte, die drangsaliert werden, wenn sie schwanger oder krank werden (S. 4). Hart ist auch der Arbeitsalltag bei Amazon. Dafür gibt es dort eine transnationale Vernetzung der Arbeiter:innen und weltweite Kämpfe, denen wir einen kleinen Schwerpunkt gewidmet haben (S. 13-15).

Wer es persönlich besser haben will, könnte sich denken: Dann geh ich eben studieren. Gar keine schlechte Idee, denn die Unternehmen, die immerzu über den Fachkräftemangel klagen, investieren selbst kaum in Weiterbildung und Umschulung (S. 16). An den Hochschulen der Bundesrepublik sieht es allerdings auch nicht allzu rosig aus, wie unser anderer kleiner Schwerpunkt zum Thema Bildung zeigt. Duale Student:innen fallen durchs Raster des Berufs­bildungsgesetzes (S. 5) und studentische Beschäftigte haben große Mühen, eine eigene Perso­nalvertretung aufzubauen (S. 7). Immerhin: Auch an den Hochschulen gibt es Arbeitskämpfe (S. 8).

Die organisiert neben ver.di die GEW, deren Gewerkschaftstag kürzlich stattfand (S. 8). Ge­wählt wurde nicht bloß bei der GEW, sondern auch in Portugal das Parlament (S. 11) und in Rumänien der Präsident (S. 12). Wie Gewerkschaften in den USA mit einem autoritären Prä­sidenten umgehen, beleuchten wir ebenso (S. 10). Kein Hort der Demokratie sind Aktionärs­versammlungen. Trotzdem gibt es dort manchmal Aktionär:innen, die daran erinnern, dass es Kritik an der Konzernpolitik gibt – so passiert auf den Hauptversammlungen von BMW und VW (S. 2-3) im Mai.

Wir wünschen anregende Lektüre!

Bildnachweis

»In diesem Buch geht es um zwei Frauen, die auf unterschiedliche Weise vom Schweigen be­troffen waren. Dem privaten Verstummen und dem politischen Vertuschen.« So stellt Birgit Weyhe ihre Graphic Novel »Schweigen« selbst vor. Die eine der beiden Frauen, Ellen Marx, war eine deutsche Jüdin, die 1939 nach Buenos Aires floh. Ihre Tochter Nora »verschwand« 1977 unter der argentinischen Militärjunta. Ellen forderte öffentlich die Aufklärung des mas­senhaften Verschwindens, konnte aber privat über das Schicksal ihrer Tochter nur schweigen.

Die andere, Elisabeth Käsemann, war eine deutsche Studentin, die zwecks Solidaritätsarbeit nach Südamerika ging. Wie Nora »verschwand« sie 1977. Über ihr Schicksal schwieg die deutsche Bundesregierung, die sich nicht für ihre Freilassung einsetzte.

Die Graphic Novel ordnet das Leben der beiden Frauen in den historischen Kontext ein, der getrennt von den Erzählpassagen in grafisch ebenso ansprechender Form erklärt wird.

Wir danken dem Avant-Verlag herzlich für die Überlassung der Bilder!

Birgit Weyhe: Schweigen, Avant-Verlag, Berlin, 368 Seiten, farbig, Hardcover, Mai 2025, ISBN: 978-3-96445-141-5, 39,00 Euro.

express 11/2023 erschienen!

express 11/2023 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Andreas Bachmann: »Retoure des Jahres« – Das Sozialpartnermodell auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall 2023 2

AK Kongressbeobachtung: »Der Kongress tanzt – nicht« – Bericht vom IG Metall Gewerkschaftstag 4

Marvin Hopp: »Schmierentheater statt Tarifvertrag?« – Arbeitgeberblockade führt zu Studierendenstreik 13

Betriebsspiegel

Laura Six, Marvin Hopp: »Wilder Streik gegen Privatisierung« – Eindrücke aus dem Hamburger Hafen 1

Streiksolibündnis Leipzig: »Vereint über Grenzen« – Amazon Workers International on Tour 8

Gaston Kirsche: »Der Hafen ist kein Casino« – Hamburg: Ausverkauf des Hafenkerns 10

Jürgen Schardt: »Lehre unter Mindestlohn« – Zur Situation der Lehrbeauftragten an Hochschulen in Hessen 14

Thomas Gehrig: »Potemkin’sche Seminare (Teil I)« – Fragen eines arbeitenden Lehrbeauftragten 16

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Vorschläge zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes« – Eine Ausschussanhörung im Bundestag, zwei progressive Forderungen, mehr als drei Einwände 6

Dokumentiert: »Mehr Demokratie hinter dem Werkstor« – Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke 7

Andreas Bachmann: »Jenseits der Beschlusslage« – Zu den Überlegungen der Fraktion Die Linke zur Erweiterung der Kompetenzen der Betriebsversammlung 7

Politik und Debatte

Slave Cubela: »So nah und doch so fern…« – Für ein realistischeres Osteuropa-Bild     20

Europa Express

Roland Erne: »Europäische Chancen und Schweizer Hoffnungen« – Europäische Bürgerinitiativen und Lohnschutz 18

Internationales

Ewgeniy Kasakow: »Kein sicherer Hafen« – ITF in Russland unerwünscht 19

Dan DiMaggio: »Die Dominosteine fallen« – USA: Kniefall der »Big Three«  22

Rezension

Daniel Weidmann: »Das Wirtschaftliche ist politisch« – Über Th. Tschenker: »Politische Streiks« 23

Torsten Bewernitz: »Marxistisches Friedensangebot« – Über E.O. Wrights »Warum Klasse zählt« 24

Kurzwaren

Zuschriften 3

Antipasti 9, 15, 19, 21

Vermischtes 17

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

wir haben es schon öfter betont: eine Nur-fast-Monatszeitung wie der express kann nur be­grenzt aktuell sein. Manchmal aber fallen Ereignisse dann doch so, dass sie nah am Redakti­onsschluss liegen und beherzten Autor:innen dennoch genug Zeit geben, um zu berichten.

So im vorliegenden Fall bei dem wilden Streik der Hafenarbeiter:innen Hamburgs: Am Abend des 6. November 2023, zwei Tage vor Redaktionsschluss, legten die Kolleg:innen ihre Arbeit aus Protest gegen die Hamburger Privatisierungspolitik nieder. Am nächsten Nachmit­tag hatten wir bereits einen ausführlichen Hintergrundbericht von Gaston Kirsche vorliegen (S. 10). Laura Six und Marvin Hopp waren nicht ganz so schnell, denn was sie in ihrem aktu­ellen und damit ergänzenden Beitrag zu berichten haben, stammt direkt von der Streikfront und musste ja auch erst Mal verschriftlicht werden (S. 1).

Der Hamburger Hafenstreik ist ein Paradebeispiel dafür, dass sich politischer und wirtschaftli­cher Streik nicht so leicht trennen lassen, wie es die herrschende Rechtsauslegung in Deutsch­land nahelegt. Das sehen durchaus auch Jurist:innen so. Daniel Weidmann stellt die kürzlich erschienene Dissertation seiner Fachkollegin Theresa Tschenker vor, die entsprechende Be­denken anmeldet (S. 22).

Auch darüber hinaus sind wir am Nabel der Zeit: Nachdem wir in der letzten Ausgabe noch ganz erhitzt vom ver.di-Bundeskongress berichtet haben, folgt nun der nicht minder frische Bericht vom Gewerkschaftstag der IG Metall (S. 4). Während die Tarifbewegung im öffentli­chen Dienst der Länder und damit auch die TVStud-Bewegung an Fahrt aufnimmt (S. 13), waren die Amazon Workers International im Grenzgebiet zwischen bzw. in Polen und Deutschland unterwegs, das teilnehmende Streiksolibündnis Leipzig führte Tagebuch (S. 8). Und die traditionsreiche Internationale Transportarbeiterföderation (ITF) steht nunmehr auf der Liste der unerwünschten Organisationen des Putin-Regimes (S. 19) – womit wir in Osteu­ropa wären und damit bei der von Slave Cubela aufgeworfenen Frage, ob die linken Strömun­gen in Deutschland das dortige Geschehen überhaupt angemessen rahmen können (S. 20).

Auf der Linken Literaturmesse Nürnberg war die Redaktion des express auf dem Auftaktpodi­um vertreten. Und wie dort aus der Redaktion betont wurde, sollte man sich immer auch dort engagieren, wo man selber betroffen ist (wir nannten das mal Arbeitsfeldansatz, remember?). Es ist kein Geheimnis: Alle Sitzredakteur:innen (das sind die, die ›zwischen den Stühlen‹ im Frankfurter Büro, ihren Dienst- und Homeofficeplätzen sitzen) arbeiten an hessischen Hoch­schulen. Der Beitrag unseres Neuzugangs Jürgen Schardt zur Situation der Lehrbeauftragten (S. 14) liegt uns daher besonders am Herzen.

Solcherlei Aktualität sorgt natürlich dafür, dass die Heftorganisierung einer gewissen Sponta­neität weichen muss. Theoretischere oder hintergründigere Beiträge, die manchmal auch schon länger in den Dateiordnern ausgebrütet werden und darauf warten, in die Zeitung zu schlüpfen, mussten daher erneut verschoben werden – und das, obwohl wir spontan auf 24 Seiten erhöht haben.

Solche Extravaganzen können wir uns nur dank der außergewöhnlichen, aktiv gestalteten Treue von euch, geneigte Leserinnen und Leser, leisten. In diesem Sinne bitten wir um Beach­tung des auch in diesem beginnenden Winter beiliegenden Spendenaufrufs und wünschen eine aufmerksame Lektüre!

Bildnachweis

Schon wieder »wilder« Streik! Und erneut waren express-Autoren umtriebig und direkt vor Ort und haben nicht nur geschrieben (siehe S. 1 und ab S. 10), sondern haben uns gleich noch Hafenarbeiter:innen geschossen … also, Bilder natürlich.

Wir danken Reinhard Schwandt und Gaston Kirsche, die dem vorliegenden express der Titelstory angemessen die Bilder geliefert haben!