express 3/2024 erschienen!

express 3/2024 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »Weselsky schlagen, ver.di treffen« – Zur aufgewärmten Streikrechtsdebatte 1

Daniel Behruzi: »Erfolg bei Entfristung« – Zur Tarifrunde öffentlicher Dienst Hessen 2

Ulrich Maaz: »Was bieten Prosperos Bücher?« – Zum Tarifgeschehen in der Luftfahrt 4

Knut Steinkopf: »Eine Allianz fürs Leben« – Zur Tarifrunde öffentlicher Nahverkehr 5

Ulrike Eifler: »Deutsche Waffen für deutsches Geld« – Gewerkschaften sind nicht die Interessenvertretung der Rüstungsindustrie 11

Torsten Bewernitz: »Rüst in Peace« – Zur souveränen Resilienz von IG Metall, SPD und BDSV 12

Betriebsspiegel

Andreas Bachmann: »Mehr Rechte für die Betriebsversammlung?« – Im Gespräch mit Betriebsrat Joachim Sopha 3

Redaktion express: »Betriebsratswahl bei Tesla« – IG Metall gewinnt, aber verfehlt Mehrheit 11

Re-Visited spezial

Oskar Negt: »Ich weiß ja selbst nicht, warum ich sozialdemokratisch gewählt habe« – Ein Interview vom und über das Sozialistische Büro (2020) 6

Europa express

Roland Erne: »Transnationaler Klassenkampf« – in Brüssel und der Schweiz 10

Politik & Debatte

Bernd Gehrke: »Terra Incognita« – Ukraine-Solidarität der Gewerkschaften 12

Leserbriefe 14

Internationales

Luz Kerkeling: »Zapatistas feiern 30 Jahre Rebellion« – Im mexikanischen Chiapas fand ein großes Treffen der Gemeinschaftlichkeit statt 16

Rezensionen

Torsten Bewernitz: »Alter Wein in neuen Schläuchen« – Zur UTB-Einführung »Klassismus« 4

Gaston Kirsche: »No more iSlave« – Immer noch sehenswert: »Apple Stories« 9

Kurzes

Fastfood statt Antipasti 4

Vermischte 5, 14

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

eine Flut von Leserbriefen zum Putinschen Krieg, theoretische Auseinandersetzungen mit dem Erbe Oskar Negts, langatmige Positionierungen zum Nahostkonflikt, ein Sozialismus-Konzeptpapier, dass die halbe Zeitung gefüllt hätte: So sah die Planung für die vorliegende Ausgabe des express zunächst aus.

Selbstverständlich wollen wir euch, geneigte Leserinnen und Leser, diese Beiträge nicht vorenthalten, aber da sie nur begrenzt mit »Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit« zu tun haben, findet ihr das Statement eines einzelnen Redakteurs zur Nahost-Debatte auf unserer Homepage, die Diskussion des AK System Change soll in den kommenden Monaten in Gänze online gehen und das kritische Erbe Oskar Negts wird uns noch das ganze Jahr 2024 beschäftigen.

Besonders die – erfreulicherweise! – gestiegene Zahl kontroverser Leserbriefe nötigt uns aber auch, etwas klarzustellen, das wir eigentlich immer als Selbstverständlichkeit betrachtet haben: Namentlich gekennzeichnete Artikel (auch von Redakteur:innen) geben nicht die sog. Meinung der Redaktion wieder. Das ist auch kaum möglich, gibt es davon doch mehr als Stühle im Redaktionsbüro (damit man sich auch dazwischensetzen kann). Mutmaßungen über die Position der Redaktion zu zunehmend kontroversen Themen liegen deswegen meistens daneben.

Wir haben die Kurve noch bekommen zu einem express, der einerseits die genannten Aspekte aufnimmt – etwa die (zwangsläufig gekürzten) Leserbriefe zum Beitrag Renate Hürtgens im express 2/2024 (S. 14 f.) sowie den Veranstaltungsbericht Bernd Gehrkes zum Thema Ukraine (S. 12 f.) und das endlich fertiggestellte Interview mit Oskar Negt (S. 6 f.) – und andererseits die wichtigen aktuellen gewerkschaftlichen und betrieblichen Themen fokussiert: die mal wieder aufkeimende Diskussion um Einschränkungen des Streikrechts (S. 1), die laufenden oder gerade beendeten Tarifrunden im öffentlichen Nahverkehr (S. 5), Luftverkehr (S. 4) und öffentlichen Dienst in Hessen (S. 2) und – hier schließt sich der Kreis – die Ideen der IG Metall zur Rüstungsindustrie (S. 11).

Etwas ist anders dieses Jahr: Zumeist pausieren wir im April. Wie ihr aber seht, geneigte Leserinnen und Leser, ist dies keine Doppelnummer, denn in diesem Jahr pausieren wir im Wonnemonat Mai. Deswegen bitten wir alle, die Lust haben, am 1. Mai den express zu verteilen, uns bis zum 7. April zu mailen – wir packen euch dann ein kleines Päckchen oder auch ein großes Paket.

Mit der Ukraine-Debatte und der Rüstungsfrage ist dies nun ein express geworden, der rechtzeitig zu Ostern und damit passend zu den alljährlichen Ostermärschen erscheint. Ob nun beim »Marschieren« oder beim Eiersuchen: Wir wünschen eine erbauliche Lektüre!

Bildnachweis

Unsere Bildstrecke der aktuellen Ausgabe bezieht sich auf den Bericht über das 30jährige Jubiläum des zapatistischen Aufstands in Chiapas/Mexiko (S. 16). Die Bilder, die Autor Luz Kerkeling und Dorit Siemers aufgenommen und zur Verfügung gestellt haben, sind nicht nur aus aktuellem Anlass, sondern im Rahmen eines langjährigen Engagements und zahlreicher Solidaritätsreisen nach Chiapas entstanden. Wir empfehlen zum Thema ein Abo der Tierra y Libertad, den regelmäßigen Besuch der Homepage des Ya-Basta-Netzes sowie den regelmäßigen und maßlosen Konsum von Kaffee von Aroma Zapatista oder Café Libertad. Wir danken für die Überlassung der Fotos! La Lucha sigue!

express 11/2023 erschienen!

express 11/2023 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Andreas Bachmann: »Retoure des Jahres« – Das Sozialpartnermodell auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall 2023 2

AK Kongressbeobachtung: »Der Kongress tanzt – nicht« – Bericht vom IG Metall Gewerkschaftstag 4

Marvin Hopp: »Schmierentheater statt Tarifvertrag?« – Arbeitgeberblockade führt zu Studierendenstreik 13

Betriebsspiegel

Laura Six, Marvin Hopp: »Wilder Streik gegen Privatisierung« – Eindrücke aus dem Hamburger Hafen 1

Streiksolibündnis Leipzig: »Vereint über Grenzen« – Amazon Workers International on Tour 8

Gaston Kirsche: »Der Hafen ist kein Casino« – Hamburg: Ausverkauf des Hafenkerns 10

Jürgen Schardt: »Lehre unter Mindestlohn« – Zur Situation der Lehrbeauftragten an Hochschulen in Hessen 14

Thomas Gehrig: »Potemkin’sche Seminare (Teil I)« – Fragen eines arbeitenden Lehrbeauftragten 16

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Vorschläge zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes« – Eine Ausschussanhörung im Bundestag, zwei progressive Forderungen, mehr als drei Einwände 6

Dokumentiert: »Mehr Demokratie hinter dem Werkstor« – Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke 7

Andreas Bachmann: »Jenseits der Beschlusslage« – Zu den Überlegungen der Fraktion Die Linke zur Erweiterung der Kompetenzen der Betriebsversammlung 7

Politik und Debatte

Slave Cubela: »So nah und doch so fern…« – Für ein realistischeres Osteuropa-Bild     20

Europa Express

Roland Erne: »Europäische Chancen und Schweizer Hoffnungen« – Europäische Bürgerinitiativen und Lohnschutz 18

Internationales

Ewgeniy Kasakow: »Kein sicherer Hafen« – ITF in Russland unerwünscht 19

Dan DiMaggio: »Die Dominosteine fallen« – USA: Kniefall der »Big Three«  22

Rezension

Daniel Weidmann: »Das Wirtschaftliche ist politisch« – Über Th. Tschenker: »Politische Streiks« 23

Torsten Bewernitz: »Marxistisches Friedensangebot« – Über E.O. Wrights »Warum Klasse zählt« 24

Kurzwaren

Zuschriften 3

Antipasti 9, 15, 19, 21

Vermischtes 17

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

wir haben es schon öfter betont: eine Nur-fast-Monatszeitung wie der express kann nur be­grenzt aktuell sein. Manchmal aber fallen Ereignisse dann doch so, dass sie nah am Redakti­onsschluss liegen und beherzten Autor:innen dennoch genug Zeit geben, um zu berichten.

So im vorliegenden Fall bei dem wilden Streik der Hafenarbeiter:innen Hamburgs: Am Abend des 6. November 2023, zwei Tage vor Redaktionsschluss, legten die Kolleg:innen ihre Arbeit aus Protest gegen die Hamburger Privatisierungspolitik nieder. Am nächsten Nachmit­tag hatten wir bereits einen ausführlichen Hintergrundbericht von Gaston Kirsche vorliegen (S. 10). Laura Six und Marvin Hopp waren nicht ganz so schnell, denn was sie in ihrem aktu­ellen und damit ergänzenden Beitrag zu berichten haben, stammt direkt von der Streikfront und musste ja auch erst Mal verschriftlicht werden (S. 1).

Der Hamburger Hafenstreik ist ein Paradebeispiel dafür, dass sich politischer und wirtschaftli­cher Streik nicht so leicht trennen lassen, wie es die herrschende Rechtsauslegung in Deutsch­land nahelegt. Das sehen durchaus auch Jurist:innen so. Daniel Weidmann stellt die kürzlich erschienene Dissertation seiner Fachkollegin Theresa Tschenker vor, die entsprechende Be­denken anmeldet (S. 22).

Auch darüber hinaus sind wir am Nabel der Zeit: Nachdem wir in der letzten Ausgabe noch ganz erhitzt vom ver.di-Bundeskongress berichtet haben, folgt nun der nicht minder frische Bericht vom Gewerkschaftstag der IG Metall (S. 4). Während die Tarifbewegung im öffentli­chen Dienst der Länder und damit auch die TVStud-Bewegung an Fahrt aufnimmt (S. 13), waren die Amazon Workers International im Grenzgebiet zwischen bzw. in Polen und Deutschland unterwegs, das teilnehmende Streiksolibündnis Leipzig führte Tagebuch (S. 8). Und die traditionsreiche Internationale Transportarbeiterföderation (ITF) steht nunmehr auf der Liste der unerwünschten Organisationen des Putin-Regimes (S. 19) – womit wir in Osteu­ropa wären und damit bei der von Slave Cubela aufgeworfenen Frage, ob die linken Strömun­gen in Deutschland das dortige Geschehen überhaupt angemessen rahmen können (S. 20).

Auf der Linken Literaturmesse Nürnberg war die Redaktion des express auf dem Auftaktpodi­um vertreten. Und wie dort aus der Redaktion betont wurde, sollte man sich immer auch dort engagieren, wo man selber betroffen ist (wir nannten das mal Arbeitsfeldansatz, remember?). Es ist kein Geheimnis: Alle Sitzredakteur:innen (das sind die, die ›zwischen den Stühlen‹ im Frankfurter Büro, ihren Dienst- und Homeofficeplätzen sitzen) arbeiten an hessischen Hoch­schulen. Der Beitrag unseres Neuzugangs Jürgen Schardt zur Situation der Lehrbeauftragten (S. 14) liegt uns daher besonders am Herzen.

Solcherlei Aktualität sorgt natürlich dafür, dass die Heftorganisierung einer gewissen Sponta­neität weichen muss. Theoretischere oder hintergründigere Beiträge, die manchmal auch schon länger in den Dateiordnern ausgebrütet werden und darauf warten, in die Zeitung zu schlüpfen, mussten daher erneut verschoben werden – und das, obwohl wir spontan auf 24 Seiten erhöht haben.

Solche Extravaganzen können wir uns nur dank der außergewöhnlichen, aktiv gestalteten Treue von euch, geneigte Leserinnen und Leser, leisten. In diesem Sinne bitten wir um Beach­tung des auch in diesem beginnenden Winter beiliegenden Spendenaufrufs und wünschen eine aufmerksame Lektüre!

Bildnachweis

Schon wieder »wilder« Streik! Und erneut waren express-Autoren umtriebig und direkt vor Ort und haben nicht nur geschrieben (siehe S. 1 und ab S. 10), sondern haben uns gleich noch Hafenarbeiter:innen geschossen … also, Bilder natürlich.

Wir danken Reinhard Schwandt und Gaston Kirsche, die dem vorliegenden express der Titelstory angemessen die Bilder geliefert haben!