express 4/2025 erschienen!

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Inhalt

Gewerkschaften Inland

Johannes Specht: »(Kaum) mehr als Mindestlohn« – Abschluss in der Systemgastronomie   3

Ulrich Maaz: »Ausgebremst« – zum TVöD-Verhandlungsergebnis   4

Charlotte Kögel: »Klassenkampf von oben« – strategische Fehler und Notwendigkeit weiterer Demokratisierung der Tarifpolitik   4

Alexander Maschke: »In ganz kleinen Schritten zur aktiven Basis« – IG Metall stärkt Selbsttätigkeit lokal  10

Uwe Zabel, Manuel Schmidt und Markus Philippi: »Ein langer Weg beginnt mit dem ersten Schritt« – Solidaritätsstreiks in der Arbeitskampfpraxis der IG Metall   15

Paulina Backs, Mathis Kock und Lea Dahms: »Auf ins Organizingsemester!« – Kampf für den TVStud geht in nächste Runde 18

Betriebsspiegel

Uwe Zabel, Salvatore Vicari, Frank Schilb, Eddi Glass: »Streik erweitert Kampfzone in der Krise« – das Beispiel Tadano-Demag   1

Geert Naber: »Fit for Growth« – Tarifabschluss, Stellenabbau und neues Geschäftsmodell bei DHL   6

Lucas Rudolph: »Wenn der Pizzalieferant nicht klingelt« – zum wilden Streik der Uber-Eats-Rider im Januar   7

»Betriebsräte zu Co-Managern?« – Erinnerungen von Wolfgang Schaumberg   8

Initiative Uni Göttingen Unbefristet: »Warum nicht ein Betreuungsstreik?«   19

Arbeitsrechte in prekären Lebenslagen (4)

Nikolai Huke: »Die Leute werden im Stich gelassen« – Gespräch mit Katarzyna Laszuk (Faire Mobilität Erfurt)   5

Politik und Debatte

»Eine ›sozialistische Partei für die arbeitende Klasse‹« – AG Wahlbeobachtung zu Herausforderungen der Linkspartei nach der Wahl   11

»Teilweise Ost-West-Unterschiede« – ein Nachtrag der AG Wahlbeobachtung zum Wahlverhalten der Gewerkschaftsmitglieder   12

AG Wahlbeobachtung: »Keynesianische Überraschungen und reaktionäre Gesellschaftspolitik« – zu den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD   13

Birgit Daiber: »Viel Lärm um wenig« – Vom AVAVG über AFG, Hartz IV und Bürgergeld zurück zu Hartz IV   14

Internationales

Heiner Dribbusch: »Arbeitskämpfe im internationalen Vergleich« – ein Überblick über die Jahre 2014 - 2023   9

Susanne Uhl: »Gekippt noch vor Inkrafttreten?« – Retten wir das Lieferkettengesetz vor CDU und Europäischer Kommission   16

Rezensionen

Torsten Bewernitz: »Erinnerungspolitische Allianzen über identitäre Grenzen hinweg« − neuer Sammelband zum Streikjahr 1973   2

Renate Hürtgen: »Sozialismus – ein Projekt der Aufklärung?« – Neuerscheinung zum »ökologischen Sozialismus«   17

Nachruf

Zum Tod von Dieter Marcello   20

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

»Berlin, Berlin, wir fahren nach Berlin«. Dieser Spruch, den Ihr vielleicht von Fußballfans kennt, die dem Finale des DFB-Pokals im Berliner Olympiastadion entgegenfiebern, geht schon länger in der Redaktion des express um. Zwar gibt es redaktionsintern beträchtliche Unterschiede, was das Interesse am Ballsport angeht, aber gemeinsam freuen wir uns auf die sogenannte »Streikkonferenz« der Rosa-Luxemburg-Stiftung, die vom 2. bis 4. Mai an der TU Berlin stattfindet.

Diese Ausgabe erreicht nicht nur unsere Abonennt:innen, sondern auch jene, die auf der Streikkonferenz zugegen sind. Höchstoffiziell sind wir als Medienpartner eingeladen. Finden könnt Ihr uns in der Ausstellerfläche im Erdgeschoss des Mathematikgebäudes der TU. Die Architekturinteressierten in der Redaktion freut das besonders, denn die Architekt:innen Georg Kohlmaier, Barna von Sartory und Helma Karau wagten die seltene Verbindung von brutalistischen Elementen und einer Glasfassade. Die Innengestaltung des Mathematikgebäu­des passt auch ganz gut zu uns, es sieht dort nämlich ein bisschen so aus, als wäre noch 1962 und der express gerade frisch gegründet.

Inhaltlich steht die diesjährige Streikkonferenz unter dem Motto »Gegenmacht im Gegen­wind«. Es soll also um die Frage gehen, ob gewerkschaftliche Organisierung als Mittel gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck dienen kann. Bemerkenswert erscheint uns jedenfalls, dass gewerkschaftlich organisierte Lohnabhängige teilweise häufiger rechts wählen als nicht orga­nisierte (S. 12) – insbesondere, weil DGB und Mitgliedsgewerkschaften angesichts solcher Ergebnisse auf Tauchstation gehen. Als Debattenbeitrag zur Streikkonferenz stellen wir daher gerade eine Broschüre zusammen, die Artikel aus dem express der letzten beiden Jahre zur autoritären Entwicklung enthält.

Auch sonst haben wir uns größte Mühe gegeben, diese Ausgabe auf den besonderen Anlass hin abzustimmen: Diskutiert werden unter anderem die Tarifergebnisse im öffentlichen Dienst (S. 4) und in der Systemgastro (S. 3), wir berichten über »Betreuungsstreiks« an Hochschulen (S. 19), die Folgen des ›wilden‹ Streiks bei Uber Eats (S. 7) und des gar nicht so wilden Tarif­vertrags für die Post (S. 6). Außerdem stellen wir den lokalen Versuch der IGM im Osten der Republik vor, ihre Mitglieder zu selbsttätigen Subjekten ihrer Geschichte zu machen (S. 10) – nicht zu vergessen die Berichte von Aktiven und Beteiligten über den Streik als Mittel gegen Betriebsschließung bei Tadano (S. 1) und die ersten ›(bezirks-)grenzüberschreitenden‹ So­listreiks in der zweitgrößten Gewerkschaft der Welt (S. 15). Dies auch, damit dem allgemei­nen Trend des abnehmenden Arbeitskampfvolumens entgegengewirkt werden kann (S. 9).

Um all das (und noch viel mehr An- und Aufregendes) unterzubringen, mussten wir den Sei­tenumfang wieder einmal erhöhen – unser Geschenk an Euch. Wir wünschen anregende Lektüre – bis bald in Berlin!

Bildnachweis

Unsere Bildstrecke führt diesmal in die Welt der Landwirtschaft. In einer Mischung aus Me­moiren, Reisebericht, Sachbuch und Essay erzählt Craig Thompson von Klassenunterschie­den, persönlichen Erfahrungen und dem starken Band zwischen ungleichen Geschwistern. Beleuchtet werden auch globale Themen wie Ackerbau, Kolonisierung, Massentierhaltung, Naturheilkunde – und nicht zuletzt »erschöpfende« Details zur Produktion der Ginsengwur­zel. Manche versprechen sich von deren Konsum ein langes Leben und ewige Schönheit, an­dere erleiden gesundheitliche Schäden bei ihrer Herstellung.

Wir bedanken uns herzlich beim Reprodukt-Verlag für die Überlassung der Illustrationen!

Craig Thompson: Ginsengwurzeln, Reprodukt: Berlin, 456 Seiten, Hardcover, 2024, ISBN: 978-3-95640-434-4, 39,00 Euro

express 2-3/2025 erschienen!

express 2-3/2025 erschienen!

Inhalt

Hausnachrichten

Ulrich Maaz: Ergebnisse unserer Leser:innen-Befragung   2

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »DGB-Gewerkschaften wieder im Minus«   4

Alexander Maschke: »Den Vorteil nutzen« – Interessenpolitik gegen Rechts 5

Betriebsspiegel

Katja Kipping, Thorben Knobloch, Jennifer Puls: »Aktive Arbeitsmarktpolitik, Arbeitsgelegenheiten und Arbeitspflicht«   1

Stefan Torak: »Da ist Bewegung drin« – Klassenkämpfe im Gesundheitswesen   6

»… dann muss eben im Strafvollzug nach-investiert werden« – Interview mit Marianne Hübinger und Astrid Schröper über die Arbeitsbedingungen bei Kita Frankfurt   7

Stephan Krull: »Krise der Autoindustrie?«   9

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Betriebsratsbehinderung ist kein Einzelfall«   8

Europa-Express

Roland Erne: »Sein oder Nichtsein?« – zur Klage gegen die EU-Mindestlohnrichtlinie  16

Arbeitsrechte in prekären Lebenslagen

»Die Beschäftigten gehen bei Konflikten häufig leer aus« − Nikolai Huke im Gespräch mit Šejla Vojić, Faire Mobilität Stuttgart  3

Politik und Debatte

AG Wahlbeobachtung:

»Systemsprenger« – zu den Bundestagswahlen 2025   17

»Zahlen nach Wahlen«   18

»Wie wählten Gewerkschaftsmitglieder?«   19

»Wo die SPD noch Wahlen gewinnt« – zur Hamburger Bürgerschaftswahl   19

»Haustüren und Barrikaden« – zum Comeback der Linken 20

Internationales

»VW im Zentrum der Umweltverseuchung« – Gaston Kirsche im Gespräch mit Alejandra Méndez Serrano (Mexiko)   10

Torsten Bewernitz: »Weniger Demokratie wagen« – Trump war kein Betriebsunfall   12

»Transnationale Organisierung: Grenzen, Herausforderungen und Perspektiven« – Gespräch zwischen Precarious Di∫connections und kein mensch ist illegal   14

Nachrufe

Heide Küchler: »Sieben Jahre Redaktionsarbeit in der links«   21

Eberhard Schmidt erinnert an Walther Müller-Jentsch   24

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

so manch eine:r wird sich gefragt haben, wo denn eigentlich die Februar-Ausgabe des express bleibt. Relativ kurzfristig haben wir uns in der Redaktion entschieden, sie entfallen zu lassen und Euch im März eine Doppelausgabe zu präsentieren. Die Gründe dafür sind vielfältig: Zum einen eröffnete uns dies die Möglichkeit, zeitnah auf die vorgezogenen Bundestagswah­len zu reagieren (S. 17), zum zweiten hat das mit redaktionsinternen Personalveränderungen zu tun (wir probieren einen neuen Redakteur und er uns aus) und zum dritten haben wir unse­re Produktionszeiten so geplant, dass wir zur Konferenz »Gegenmacht im Gegenwind«, a.k.a. der »Streikkonferenz«, die wir als Medienpartner begleiten, mit einer einigermaßen frischen und thematisch passenden Ausgabe aufwarten können. Wir freuen uns darauf, einige von Euch vom 2. bis 4. Mai bei der RLS-Konferenz in Berlin zu treffen.

Verpasst haben wir durch den Wegfall der Februar-Ausgabe den 8. März, der uns immer An­lass war, feministische Themen etwas mehr zu fokussieren. Unserem Anspruch nach dürfte das eigentlich keine Besonderheit sein. Dennoch ist das »Feministischste«, was wir in dieser Ausgabe zu bieten haben, die Erinnerung unserer kürzlich verstorbenen Genossin Heide Küchler. Sie blickt explizit feministisch zurück auf ihre Zeit im Sozialistischen Büro und in der Redaktion unserer verblichenen, genauer: ins Internet gewanderten Schwesterzeitschrift links (S. 21).

Ansonsten glänzt unsere Doppelnummer, die diesmal extra dick geraten ist (in der Regel ha­ben die Doppelausgaben 20 und nicht 24 Seiten), durch mehrere »lange Riemen«: Gaston Kir­sche hat sich ausführlich mit der mexikanischen Aktivistin Alejandra Méndez Serrano über die Umweltverseuchung deutscher Unternehmen unterhalten (S. 10) – wir fanden das wichtig, um die anhaltenden Debatten über die Krise der deutschen Autoindustrie (S. 9) international einzuordnen. Torsten Bewernitz nimmt den Staatsstreich der Trump’schen Bande zum An­lass, ihre Genese zu erklären (S. 12), und die Netzwerke Precarious Di∫connections und kein mensch ist illegal reflektieren ihre transnationalen Organisationsansätze (S. 14).

Wenn Euch diese Ausgabe erreicht, sind es nur noch wenige Tage bis zum bundesweiten Ak­tionstag des DGB am 15. März. An unserem Redaktionssitz in Frankfurt und in weiteren Städten wird es Versammlungen für »unser Industrieland« geben. Wir sind gespannt, ob es dort neben der Forderung an die Politik und Unternehmen, mehr für den Standort Deutschland zu tun, auch Vorschläge geben wird, wie die Industrie in den Dienst der Beschäftigten und der Gesellschaft gestellt werden kann. Ganz im Sinne von »Frage nicht, was Du für ›Dein‹ Land oder ›Deinen‹ Standort tun kannst …« Bis dahin und darüber hinaus wünschen wir eine an- und aufregende Lektüre!

Bildnachweis

In der letzten Ausgabe des express haben wir Euch vertröstet, dass die Graphic Novel
»Meute«, gezeichnet von Noëlle Kröger, erst später vorgestellt wird. Nun ist es so weit. Sie passt ohnehin viel besser zu unserer feministischen Schwerpunktausgabe anlässlich des 8. März.

In einer französischen Kleinstadt findet sich das »Institut für zeitgenössische Wissenschaf­ten«. Ihm ist es gelungen, erstmals einen lebendigen Werwolf zu fangen. Mit seiner Untersu­chung und Pflege wird die Nachwuchswissenschaftlerin Margot betraut. Von ihren männli­chen Kollegen nicht ernst genommen, entwickelt sie eine Beziehung zu dem ›Tier‹ und findet heraus, dass der Werwolf nicht ist, was die Wissenschaftler in ihm sehen. Schließlich bricht sie aus dem Bekannten aus und entdeckt eine Welt, in der nicht gilt, was sie für sicher hielt. Sind die Rollen von Männern und Frauen, von Werwölfen und Menschen anfangs noch ganz klar, werden sie im Laufe der Geschichte immer unsicherer, bis die Trennung von Mensch und Werwolf aufgehoben ist …

Wir empfehlen diese wunderbare Geschichte und danken Reprodukt herzlich für die Überlas­sung der Bilder.

Noëlle Kröger: Meute. Reprodukt, Berlin 2024. ISBN 978-3-95640-428-3, 232 Seiten, farbig, 26,- Euro.