express 9/2024 erschienen!

express 9/2024 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Günter Kaiser: »Teils, teils« – Tarifliche Regelungen gegen die Teilzeitfalle bei Privatversicherungen   3

Peter Balluff: »Die Krise der BayWa« – Oder: Das Scheitern der Aufsichtsräte   4

Johannes Specht: »Tarifrunde Gebäudereinigung gestartet« – Im Gespräch mit Zeynep Bicici 4

Betriebsspiegel

Gaston Kirsche: »Kein Mindestlohn für Stifte« – Inflation frisst Ausbildungsvergütung 1

Wolfgang Hien: »Krebs und Gesundheitspolitik« – Arbeitsbedingte Ursachen werden systematisch übergangen 5

Politik und Debatte

AG Wahlbeobachtung: »Schwer zu ertragen« – Zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen 6

Matthias Neumann und Mo Linne: »Blick zurück und nach vorn« – Zehn Jahre Care Revolution 16

Internationales

Manju Goel: »Schlimmer als ein Gefängnis« – Bericht aus einem Amazon-Lager im Großraum Delhi 9

Gaston Kirsche: »Die Beschäftigten müssen für sich selber sprechen« – Im Gespräch mit Mark Bergfeld über Heimpflege und Hausangestellte 10

Ann-Kathrin Hoffmann: »Viva! Die Bildungsinternationale zu Gast in Argentinien« – Bericht vom Weltkongress der Bildungsgewerkschaften 11

Dokumentiert: »Zum Konflikt zwischen Israel und Palästina« – Initiativentschließung des EGÖD-Kongresses 2024 13

Karin Zennig, Andreas Wulf und Dorna Darabi: »Eine zweite Unabhängigkeit« –
Interview zur Situation in Bangladesch   14

Rezensionen

Torsten Bewernitz: »Die maskierte Detektivin« – Sara Paretskys »Entsorgt«   2

Stephan Krull: »Arbeit gut, alles gut?« – Hans-Jürgen Urban, Gute Arbeit gegen Rechts 15

Kurzes

Antipasti 13

Dringliches 11

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

offenbar war die Sommerpause zu lang: Uns fällt nichts mehr ein. Dabei gab es zwar beim express eine Sommerpause, aber ein Sommerloch in dem Sinne hat es ja nicht gegeben, bzw. wurde dieses mit jeder Menge wichtiger Ereignisse geflutet. Nicht nur mit Wasserfluten, die mittlerweile kaum noch mit dem Begriff Klimawandel assoziiert werden, sondern auch mit einer braun-blauen Flut (S. 6-8) und mit militärischen Eskalationen (S. 13). Man hätte also durchaus was anderes machen können, als Krimis zu lesen… (siehe S. 2)

Die Suche nach mikroskopisch kleinen Brandmäuerchen wird für Medienschaffende – und nicht nur die – immer schwerer und ermüdender. In ihrer Flüchtlings- und Asylpolitik entlar­ven sich die »bürgerlichen« Parteien als eine nichtsnutzige Bande von Steigbügelhaltern und die (parlamentarische wie außerparlamentarische) Linke hockt wie ein Kaninchen vor der Schlange, wenn es sie nicht gerade innerlich zerreißt.

Was macht man also als Redaktion, wenn einem nichts mehr einfällt? Ganz einfach, geneigte Leserinnen und Leser, man fragt euch! Tatsächlich waren wir nämlich in dem Sommerloch gar nicht so untätig, sondern haben auf unsere neue Homepage nun endlich auch die lang ver­sprochene Leser:innen-Befragung platziert. Also, geneigte Leserinnen und Leser: Wagt doch mal einen Klick auf https://www.express-afp.info/survey/ und seid so gut und beantwortet unsere Fragen. Bis Ende Oktober ist der Fragebogen noch online.

Zwischenzeitlich solltet ihr natürlich auch einen Blick in die aktuelle Ausgabe werfen. Es ist nämlich nicht alles nur trist und grau. Protestbewegungen auf dem afrikanischen Kontinent sind gerade vom bengalischen Beispiel inspiriert (S. 14), die Amazon Workers vernetzen sich weiter international (S. 9) und auch hierzulande gibt es resistente Organisationsformen. Es wird noch zu sehen (und berichten) sein, was etwa die Tarifrunde Metall und Elektro bringt und wie die Kolleg:innen bei Volkswagen den Herbst gestalten werden.

Apropos: Wie wir bereits in der letzten Ausgabe berichtet haben, gibt es neue Betriebszeitun­gen! Den im express 7-8/2024 vorgestellten Antrieb gibt es mittlerweile in einer zweiten Aus­gabe – und jetzt auch im Netz bei unseren Freund:innen vom LabourNet. Und während briti­sche Health Workers mit einer neuen Zeitschrift Vital Signs an den Start gehen, beschreiten die Kolleg:innen hierzulande andere Wege und publizieren ihren neuen Podcast KlinikKlar­text via spotify.

Von so was, geneigte Leserinnen und Leser, sind wir beim express noch weit entfernt und wünschen daher eine anregende Lektüre unseres Old School Print Formats.

Bildnachweis

Unsere Bildstrecke hat einen kleinen Haken. Sie entstammt dem Buch »Klasse. Ein illustrier­tes Handbuch« und wie der Titel verrät, ergänzen die Illustrationen ja nur den eigentlichen Handbuchcharakter.

Die Autorinnen Sarah Leaney und Laura Harvey haben gemeinsam mit Illustratorin Danny Noble einen Streifzug durch Geschichte und Aktualität des Klassenbegriffs gemacht, durch­forsten Wissenschaft und Alltag, Repression und Widerstand. Die Themen der »Einführung für Studierende, Aktivist:innen und alle, die im sozialen Sektor tätig sind« (Klappentext – fehlt da nicht was?!?) orientieren sich dann auch eher an identitären Klassenzuschreibungen als an Positionen im gesellschaftlichen Raum. Oder anders gesagt: Wir hätten ein wenig mehr historischen Materialismus angemessen gefunden…

Aber davon können sich die Leser:innen dieses Blattes ein eigenes Bild machen. Wir danken dem Unrast-Verlag, der uns diesen Band sehr ans Herz gelegt hat!

Laura Harvey, Sarah Leaney, Danny Noble: Klasse. Ein illustriertes Handbuch. Unrast-Verlag, Münster 2023. ISBN: 978-3-89771-361-1. 184 Seiten, Großformat B5. 18,– Euro.

express 12/2023 erschienen!

express 12/2023 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Toni Richter: »Fast schon zu spät…« – Warum der Kampf gegen rechts in den Reihen des DGB jetzt beginnen muss     4

Marc Jäger: »Der (etwas) vergessene Arbeitskampf« – Acht Monate Verhandlungen und Streiks im Handel     8

Marvin Hopp: »Für eine Handvoll Tarifvertrag« – Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Länder     10

Neva Löw: »Die Stärken der Solidarität« – Gewerkschaften in migrationspolitischen Auseinandersetzungen 14

Betriebsspiegel

Jan R., Matthias M.: »Im Windschatten der AfD« – Ein Blick auf die rechten Betriebsgruppen von Zentrum     2

Kay Jäger: »Da muss erst die Hölle zufrieren« – Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Teilprivatisierung der HHLA     9

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Nur eine weitere bürokratische Regelung?« – Folge 27 7

Politik und Debatte

Susanne Uhl: »Schuldenbremse: saudoof« – Bundesverfassungsgerichtsurteil: doof. Ampel-Konsequenzen: unverantwortlich     12

Europa Express

Roland Erne: »Fremdenfeindliche November-Krawalle in Dublin« – Die extreme Rechte erreicht Irland     11

Roland Erne: »Der schwedische Tesla Streik wird zu einem globalen Konflikt«

Internationales

Gabriel Kuhn: »Streik mit Sympathiebonus« – Schwedische Gewerkschaften bieten Tesla die Stirn     1

Michael Fütterer: »Das ist ja wohl das Mindeste!« – Gewerkschaften in Bangladesch für mehr Mindestlohn    15

Rezension

Klaus Blees: »Auf zum lä-hätzten…« – Zu Jan Gerbers „Das letzte Gefecht. Die Linke im Kalten Krieg“     16

Kurzwaren

Leserbriefe    6, 12, 13

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

das ist nun alles andere als besinnlich, was wir euch da unter den Weihnachtsbaum gelegt ha­ben. Der Schwerpunkt des letzten express in seinem 61. Jahr stellt die Frage nach dem Zu­sammenhang von betrieblicher Arbeit und Rechtsextremismus.

Wir erinnern uns: Unser AK Wahlanalyse hatte angesichts der Landtagswahlen in Bayern und Hessen festgestellt, dass nirgends kein links zu finden sei (express 10/2023, S. 1). Und ärger noch: Unter Gewerkschafter:innen sieht es besonders übel aus. Der schlimme Verdacht: Was, wenn die althergebrachte These, dass es sich dabei nur um Passivmitglieder handele, nicht stimmt, sondern das Problem mittlerweile auch unter Aktivist:innen, bei Ehren- und Haupt­amtlichen zu finden ist?

Indizien dafür findet Toni Richter in seinem Beitrag zur Frage des Umgangs von Gewerk­schaften mit Rechtsextremismus in den eigenen Reihen (S. 4). Damit widerspricht er sehr deutlich der These einer aktuellen Studie der Otto-Brenner-Stiftung, die das beste Mittel ge­gen zunehmenden Autoritarismus in möglichst viel Mitbestimmung – ge- und erlebte Demo­kratie sozusagen – sieht. Was, wenn im Gegenteil nicht mal mehr der alte Mechanismus, dass gemeinsame multinationale Streiks rassistische Vorurteile beheben, noch stimmt?

Rechte im DGB sind das eine, das andere ist der Versuch, sich mit eigenen rechten Arbeitsor­ganisationen, namentlich dem »Zentrum«, neben und gegen die DGB-Gewerkschaften zu stel­len. Wie es da aktuell so aussieht, haben Jan R. und Matthias M. für uns aufgeschrieben (S. 2). Und dass innerhalb des DGB durchaus was getan wird, stellt Neva Löw für uns dar (S. 14).

Angesichts der im Jahr 2024 folgenden Landtags- und internationalen Wahlen handelt es sich um ein umfassendes Problem, das allgemein gesehen wird, wie die aktuellen Ausgaben der Luxemburg (2/2023, »Zeit der Monster«) und des Wiener Tagebuch (1/2024) zeigen. Deswe­gen hat nicht nur der express, sondern die gesamte AFP mit unseren Schwesterzeitungen links-netz und Widersprüche zwei Wochen vor Erscheinen dieser Ausgabe das Thema zum Schwerpunkt des kommenden Jahres gemacht.

Weitere Themen sind der Hamburger Hafen, wo die Wogen der Elbe noch nicht geglättet sind (S. 9), der öffentliche Dienst der Länder, dessen Abschluss leider ohne TVStud erfolgte (S. 10) sowie die fast völlig vergessene, mittlerweile achtmonatige Tarifrunde im Einzel­handel (S. 8). In Schweden machen die Gewerkschaften dem Technofaschisten Elon Musk Dampf (S. 1) und in Bangladesch wird für die Erhöhung des Mindestlohns gekämpft (S. 15).

Was fehlt? Erstens der angekündigte Teil 2 der »Potemkin’schen Seminare« (express 11/2023, S. 16), den wir im neuen Jahr nachliefern. Zweitens uns Geld. Deswegen findet ihr erneut – mit Bitte um freundliche Beachtung – unseren Spendenbrief beigelegt. Und drittens, klar, das große Thema unserer Zeit: der Klimawandel und seine betrieblichen und ökonomi­schen Folgen. Dazu haben wir diesmal eine feine Beilage der Initiative Verkehrswende beige­legt. Und so kommt ihr, geneigte Leserinnen und Leser, doch wieder in den Genuss von 20 Seiten sozialistischer Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, obwohl wir uns auf die geruhsame Jahresendzeit vorbereiten und deswegen nur die traditionellen 16 Seiten produziert haben.

Bleibt uns noch, euch einen ebenso geruhsamen Jahresausklang und -wechsel zu wünschen. Darüber aber nicht vergessen: Antifa heißt Klassenkampf!

Bildnachweis

Passend zum Schwerpunkt der vorliegenden Ausgabe des express haben wir für die Illus­tration das gemeinsame Grafik-Projekt von Dario Azzellini (Text) und Carina Crenshaw (Bild) ausgewählt: Auf der Grundlage des von Dario Azzellini für die Rosa Luxemburg Stiftung (RLS) herausgegebenen Buches »Mehr als Arbeitskampf!« (VSA, Hamburg 2021) wurde für das RLS-Projekt L!NX eine Serie von bebilderten Texten erarbeitet, die zur Einführung in die Thematik Arbeitskämpfe gegen Rechts dienen. Dazu gehören Beiträge und Grafiken zur Bundesrepublik Deutschland (Gewerkschaften und Antirassismus), Frankreich (Gewerkschaften, soziale Bewegungen und Gelbwesten), Indien (Massenstreiks und Selbstorganisierung), USA (Arbeiterklasse gegen Repression und Rassismus), Chile (»Es sind nicht 30 Peso, es sind 30 Jahre!«) und Kolumbien (Eine mörderische »Demokratie«). Die Grafiken stehen unter einer creative commons-Lizenz und sind für die virtuelle wie reale Bildungsarbeit verwendbar. Wir danken Grafikerin und Autor sowie dem RLS-Projekt L!NX für die freundliche Überlassung!

Azzellini, Dario und Carina, Crenshaw 2023: »Arbeitskämpfe gegen Rechts: Serie von bebilderten Texten«. Rosa Luxemburg Stiftung-Projekt L!NX. Online: https://linx.rosalux.de/arbeitskaempfe-gegen-rechts

Azzellini, Dario 2021: Mehr als Arbeitskampf! Workers weltweit gegen Autoritarismus, Faschismus und Diktatur. Hamburg, VSA-Verlag. ISBN 978-3-96488-081-9. 248 Seiten, 16,80 Euro. Download: https://www.rosalux.de/publikation/id/44046