express 3/2024 erschienen!

express 3/2024 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »Weselsky schlagen, ver.di treffen« – Zur aufgewärmten Streikrechtsdebatte 1

Daniel Behruzi: »Erfolg bei Entfristung« – Zur Tarifrunde öffentlicher Dienst Hessen 2

Ulrich Maaz: »Was bieten Prosperos Bücher?« – Zum Tarifgeschehen in der Luftfahrt 4

Knut Steinkopf: »Eine Allianz fürs Leben« – Zur Tarifrunde öffentlicher Nahverkehr 5

Ulrike Eifler: »Deutsche Waffen für deutsches Geld« – Gewerkschaften sind nicht die Interessenvertretung der Rüstungsindustrie 11

Torsten Bewernitz: »Rüst in Peace« – Zur souveränen Resilienz von IG Metall, SPD und BDSV 12

Betriebsspiegel

Andreas Bachmann: »Mehr Rechte für die Betriebsversammlung?« – Im Gespräch mit Betriebsrat Joachim Sopha 3

Redaktion express: »Betriebsratswahl bei Tesla« – IG Metall gewinnt, aber verfehlt Mehrheit 11

Re-Visited spezial

Oskar Negt: »Ich weiß ja selbst nicht, warum ich sozialdemokratisch gewählt habe« – Ein Interview vom und über das Sozialistische Büro (2020) 6

Europa express

Roland Erne: »Transnationaler Klassenkampf« – in Brüssel und der Schweiz 10

Politik & Debatte

Bernd Gehrke: »Terra Incognita« – Ukraine-Solidarität der Gewerkschaften 12

Leserbriefe 14

Internationales

Luz Kerkeling: »Zapatistas feiern 30 Jahre Rebellion« – Im mexikanischen Chiapas fand ein großes Treffen der Gemeinschaftlichkeit statt 16

Rezensionen

Torsten Bewernitz: »Alter Wein in neuen Schläuchen« – Zur UTB-Einführung »Klassismus« 4

Gaston Kirsche: »No more iSlave« – Immer noch sehenswert: »Apple Stories« 9

Kurzes

Fastfood statt Antipasti 4

Vermischte 5, 14

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

eine Flut von Leserbriefen zum Putinschen Krieg, theoretische Auseinandersetzungen mit dem Erbe Oskar Negts, langatmige Positionierungen zum Nahostkonflikt, ein Sozialismus-Konzeptpapier, dass die halbe Zeitung gefüllt hätte: So sah die Planung für die vorliegende Ausgabe des express zunächst aus.

Selbstverständlich wollen wir euch, geneigte Leserinnen und Leser, diese Beiträge nicht vorenthalten, aber da sie nur begrenzt mit »Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit« zu tun haben, findet ihr das Statement eines einzelnen Redakteurs zur Nahost-Debatte auf unserer Homepage, die Diskussion des AK System Change soll in den kommenden Monaten in Gänze online gehen und das kritische Erbe Oskar Negts wird uns noch das ganze Jahr 2024 beschäftigen.

Besonders die – erfreulicherweise! – gestiegene Zahl kontroverser Leserbriefe nötigt uns aber auch, etwas klarzustellen, das wir eigentlich immer als Selbstverständlichkeit betrachtet haben: Namentlich gekennzeichnete Artikel (auch von Redakteur:innen) geben nicht die sog. Meinung der Redaktion wieder. Das ist auch kaum möglich, gibt es davon doch mehr als Stühle im Redaktionsbüro (damit man sich auch dazwischensetzen kann). Mutmaßungen über die Position der Redaktion zu zunehmend kontroversen Themen liegen deswegen meistens daneben.

Wir haben die Kurve noch bekommen zu einem express, der einerseits die genannten Aspekte aufnimmt – etwa die (zwangsläufig gekürzten) Leserbriefe zum Beitrag Renate Hürtgens im express 2/2024 (S. 14 f.) sowie den Veranstaltungsbericht Bernd Gehrkes zum Thema Ukraine (S. 12 f.) und das endlich fertiggestellte Interview mit Oskar Negt (S. 6 f.) – und andererseits die wichtigen aktuellen gewerkschaftlichen und betrieblichen Themen fokussiert: die mal wieder aufkeimende Diskussion um Einschränkungen des Streikrechts (S. 1), die laufenden oder gerade beendeten Tarifrunden im öffentlichen Nahverkehr (S. 5), Luftverkehr (S. 4) und öffentlichen Dienst in Hessen (S. 2) und – hier schließt sich der Kreis – die Ideen der IG Metall zur Rüstungsindustrie (S. 11).

Etwas ist anders dieses Jahr: Zumeist pausieren wir im April. Wie ihr aber seht, geneigte Leserinnen und Leser, ist dies keine Doppelnummer, denn in diesem Jahr pausieren wir im Wonnemonat Mai. Deswegen bitten wir alle, die Lust haben, am 1. Mai den express zu verteilen, uns bis zum 7. April zu mailen – wir packen euch dann ein kleines Päckchen oder auch ein großes Paket.

Mit der Ukraine-Debatte und der Rüstungsfrage ist dies nun ein express geworden, der rechtzeitig zu Ostern und damit passend zu den alljährlichen Ostermärschen erscheint. Ob nun beim »Marschieren« oder beim Eiersuchen: Wir wünschen eine erbauliche Lektüre!

Bildnachweis

Unsere Bildstrecke der aktuellen Ausgabe bezieht sich auf den Bericht über das 30jährige Jubiläum des zapatistischen Aufstands in Chiapas/Mexiko (S. 16). Die Bilder, die Autor Luz Kerkeling und Dorit Siemers aufgenommen und zur Verfügung gestellt haben, sind nicht nur aus aktuellem Anlass, sondern im Rahmen eines langjährigen Engagements und zahlreicher Solidaritätsreisen nach Chiapas entstanden. Wir empfehlen zum Thema ein Abo der Tierra y Libertad, den regelmäßigen Besuch der Homepage des Ya-Basta-Netzes sowie den regelmäßigen und maßlosen Konsum von Kaffee von Aroma Zapatista oder Café Libertad. Wir danken für die Überlassung der Fotos! La Lucha sigue!

Der express 9/2021 ist erschienen!

Der express 9/2021 ist erschienen!

Gesamtausgabe zum Download

Inhalt:

Gewerkschaften Inland

Stefan Schoppengerd: »Symptome und Kur« – Berliner Krankenhäuser in Bewegung 1

Anton Kobel: »Nach Applaus nun Reallohnabbau?« – Die Tarifrunde im Einzelhandel in Zeiten von Corona 6

»Bei allen Differenzen: keine Einschränkungen des Streikrechts« – Streik und GDL-Tarifabschluss bei der Deutschen Bahn AG 7

Stefan Schoppengerd: »Gleiche Arbeit in weniger Zeit?« – Wer Arbeitszeit verkürzen will, muss auch den Leistungsdruck begrenzen 8

Betriebsspiegel

René Kluge: »Gute Nacht, Gorillas GmbH« – Interview mit einem Fahrer des Lebensmittellieferanten 2

Christoph Wälz: »Voneinander Streiken lernen« – Berliner Gorilla Workers und GEW-Lehrer:innen im simulierten Erfahrungsaustausch 4

Politik & Debatte

Thorsten Schulten: »Mindestens mittelniedrig« – Beim Mindestlohn zeigen sich in aller Deutlichkeit zwei politische Lager 11

Harald Rein: »Hartz IV vor dem Ende?« – Transformation in alter Richtung, am Beispiel der SPD und der Grünen 12

Internationales

»HKCTU can’t stand no longer« – Gewerkschaftsbund Hongkong löst sich nach massiven Repressalien auf 3

Nadja Rakowitz: »Er kämpfte im Dezember« – Ein Nachruf auf Mikis Theodorakis (29. Juli 1925 – 2. September 2021) 14

Ralf Kliche, Nadja Rakowitz: »Neuer Autoritarismus« – Interview mit Jannis Milios über die Entwicklung von Regierung und Protest in Griechenland 16

Aus dem Ya-Basta-Netz: »Tren Maya made in Germany« – Die Deutsche Bahn und der Zug der Zerstörung 18

Heiner Dribbusch: »Und jetzt: Das Wahlergebnis« – Die Wahl von Sharon Graham als neuer Vorsitzender von Unite 19

Rezensionen

»Gebrüll von etwas Großem und Gefährlichem« – Der Sänger Ernst Busch in einer Comic-Biographie 3

David Pape: »Schreckgespenst Demokratie« – Gregoire Chamayou über »Die unregierbare Gesellschaft« 10

Rainer Holze: »Neue Facetten zur Arbeiterbewegungsgeschichte« – Neue Ausgabe von »Mitteilungen. Förderkreis Archive und Bibliotheken zur Geschichte der Arbeiterbewegung e. V.« 13

Peter Haumer: »Play it again, Sam« – Anatole Dolgoff über das Leben seines Vaters 20

Kurzgefasst

Antipasti 15

Bildnachweise

Die Bilder dieser Ausgabe sind dem Comic „Ernst Busch – Der Letzte Prolet“ entnommen, der von Jochen Voit getextet und von Sophia Hirsch gezeichnet wurde. Erschienen ist er im avant-Verlag, bei dem wir uns sehr herzlich für die Zusammenarbeit bedanken. Der Band wird in einer Rezension vorgestellt.

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

zum jetzigen Zeitpunkt stehen wir fünf Tage vor der Bundestagswahl; wenn der express in euren Briefkästen liegt, ist die Wahl schon Schnee von gestern. Es ist also schwer für uns, zu diesem aktuellen Thema zu berichten. Noch viel spannender als die Bundestagswahl (wer wohl mit wem hinterher?) finden wir es aber, wie denn eigentlich die Berliner:innen zum Thema Deutsche Wohnen & Co Enteignen abstimmen.

Das eine wie auch das andere werden wir in einer der kommenden Ausgaben noch ausgiebig kommentieren und aufarbeiten. Dass wir mal wieder – wie traditionell schon immer – »zwischen den Stühlen« sitzen, nur diesmal zeitlich, macht nicht viel aus, weil sich unser in der letzten Ausgabe geäußertes »Gefühl« natürlich bestätigt hat.

Es wurde nämlich in unmittelbarer Vergangenheit und aktuell viel gestreikt – Teigwaren Riesa hat historisch endlich einen Tarifvertrag abgeschlossen, nach Rechtsquerelen ging es mit viel Power an der Charité und bei den outgesourcten Kolleg:innen von Vivantes los (S. 1). Andere Rechtsquerelen prägten bis vor Kurzem die Streiks und Tarifverhandlungen zwischen Deutscher Bahn und GDL, und die Tarifrunden im Einzelhandel (S. 6) und im Öffentlichen Dienst laufen bereits; die Protestaktionen und unangemeldeten Streiks der Riders des »Einhorns« Gorillas beschäftigen immer noch viele – daher sogar zwei Beiträge zum Thema in dieser Ausgabe (S. 2 und 4).

Es wird einige sicherlich verwundern, dass vom express bislang noch gar nichts zum Streik der GDL zu lesen war. Das liegt wiederum daran, dass wir zwischen den Stühlen sitzen. Wir haben uns schwer damit getan, etwas Informativ-Aktuelles zum Thema zu schreiben, da vieles im Fluss war. Der Tarifabschluss überraschte uns in der Produktion dieser Ausgabe – ebenso wie ein Stapel von Streikzeitungen, die wir vor unserer Bürotür vorfanden. Soweit es die Logistik denn zugelassen hat, findet ihr daher neben einer redaktionellen Einschätzung zum GDL-Streik (S. 7) auch die zweite Streikzeitung des Unterstützerkreises als Beilage dieses express.

Zwischen den Stühlen sitzen noch zwei andere: Zum einen Noch-Redakteur Stefan Schoppengerd, den es beruflich aus unserem Frankfurter Büro nach Berlin verschlägt, zum anderen unsere zukünftige Redakteurin Karin Zennig, die ab der kommenden Ausgabe Stefans freien Stuhl in Frankfurt besetzen wird – wobei Stefan nicht ersetzbar ist, aber auch nicht sein muss: Denn unser ausgefeiltes Ehrenamtsmodell erlaubt ein weiteres Engagement auf dem durchgesessenen Sofa express – deshalb auch an dieser Stelle erstmal keine großen Abschiedsworte.

Obwohl bereits seit 85 Jahren sicherlich immer zwischen den Stühlen sitzend, sitzt fester als fast jeder andere auf diesem Sofa unser guter Genosse Edgar Weick. Eine ausführliche Würdigung von Edgars Wirken für das Sozialistische Büro und den express würde nicht nur den Rahmen des Editorials, sondern vermutlich die 20 Seiten dieser Ausgabe sprengen, deshalb verweisen wir für’s Erste auf die Youtube-Dokumentation der Tagung »50 Jahre Sozialistisches Büro« (2019), in der Edgar selber Geschichte und Geschichten aus den Sofaritzen pult.

Das aktuelle Streikgeschehen wollen wir dann in den famous last words – nicht Edgars, sondern dieses Editorials – auch Edgar überlassen: »Die Arbeiterklasse hat gestreikt, als es ihre Theoretiker für unmöglich hielten, und oft nicht gestreikt, als die Theoretiker von der Notwendigkeit eines Streiks überzeugt waren«, konstatierte er 1971. Bleibt nichts anderes übrig, als das Auge immer auf der wirklichen Bewegung zu haben. Dafür gibt es – bald seit fast 60 Jahren – den express. In diesem Sinne: Augen auf bei der Lektüre und im Alltag!