express 05/2023 erschienen!

express 05/2023 erschienen!

Exklusiv zur Streikkonferenz: Die Komplettausgabe als pdf hier.

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Heiner Dribbusch: »Prä- und Post-Streik« – ver.di-Mitglieder billigen Tarifabschluss      3

Heiner Dribbusch: »Verhandlungskompromiss statt Urabstimmung« – Zur Tarifrunde im öffentlichen Dienst  4

Heiner Dribbusch, Marlena Sophie Luth, Thorsten Schulten: »Streiken wird normaler« – WSI legt Arbeitskampfbilanz für 2022 vor       10

Betriebsspiegel

Uwe Zabel, Benjamin Zabel: »Angriff ist die beste Verteidigung« – Erfahrungen aus dem Streik für einen Sozialtarifvertrag bei GKN Driveline 1

Stefan Schoppengerd: »Abschluss nach drei Wochen Streik« – Entlastungstarif­vertrag am UKGM        3

Peter Birke, Marvin Hopp: »Wenn ihr jetzt nicht langsam Ruhe gebt, dann wird das hier fremdvergeben« – Fünf Monate Streik bei der KSG in Göttingen       6

Stephan Krull: »Angriff auf die betriebliche Interessenvertretung« – Über das BGH-Urteil zur Betriebsrätevergütung          9

Gaston Kirsche: »The real Truckstop« – Streik auf dem LKW-Parkplatz     14

Bewegung mit Recht

Rene Kluge: »Ein ambivalentes Verhältnis« – Betriebsräte und Gewerkschaften 8

Politik & Debatte

Seth Wheeler, Jessica Thorne: »Die soziale Klassenzusammensetzung« − Ein neues
Instrument für die »militante Untersuchung«          11

Revisited

»Generalstreik jetzt, spätestens!« − Ein offener Briefverkehr von 1993/94          12

Internationales

Ignacy Jóźwiak, Vitali Dudin: »Mehr linke Politik wird helfen, den Krieg zu gewinnen« − Im Gespräch mit Sotsialnyi Rukh, Ukraine 16

Kolumne – europa-express

Roland Erne: »Mindestlohn, Öffentlicher Dienst und Trucker-Streik«        13

Rezensionen

Jens Kastner: »Kritik und Kapital« – Ist der Soziologe Pierre Bourdieu ein Erbe von Karl Marx?             18

Gaston Kirsche: »Die Gewerkschafterin oder eine sitzende Ente« –Der französische Spielfilm »Die Gewerkschafterin«     19

Stefan Schoppengerd: »Solidarität, Kooperation und Konflikt« – Ein Buch über Spannungen in der gewerkschaftlichen Migrationsgeschichte   20

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

wir sind schon ganz aufgeregt: Auf der Streikkonferenz der Rosa Luxemburg Stiftung in Bochum werden sich endlich mal wieder große Teile der in Deutschland verstreuten Redaktion des express Auge in Auge gegenüber stehen oder sitzen – und so viele von Euch wie bei kaum einem anderen Event.

Wir wollten deswegen etwas Besonderes bieten, nämlich eine Streikausgabe. Lang geplant hatten wir Beiträge zum aktuellen Streikgeschehen in Deutschland, Großbritannien und Frankreich, haben kontrovers debattiert, ob es denn so etwas wie eine neue Generalstreikdebatte gibt und wollten das 50jährige Jubiläum der »Gastarbeiter«-Streiks des Jahres 1973 würdigen.

Aber erstens kommt es anders und zweitens als wir dachten. Die meisten langfristig geplanten Beiträge sind nicht fertig geworden, ebenso wie von uns innig erwartete Publikationen, die uns mehr Futter zum Thema gegeben hätten und mit denen wir die Konferenz bereichern wollten. Und andererseits überholte uns dann doch wieder der Aktualitätsanspruch.

Eine Streik-Ausgabe ist es dann nämlich doch geworden: Das WSI hat – auf den letzten Drücker vor Redaktionsschluss – die ak­tuellen Streikzahlen geliefert (S. 10), der Bericht zu den koordiniert und solidarisch geführten Kämpfen bei GKN der Geistes-Gebrüder Zabel (S. 1) schließt an unsere Berichterstattung aus dem Werk in Florenz (siehe express 12/2022, S. 9) an, im Göttinger Konflikt um die outgesourcten Reinigungskräfte lest ihr eine Stimme aus der Belegschaft (S. 6) und natürlich haben wir ein Auge auf den »Streik« (formaljuristisch war das ja keiner, wie die LKW-Fahrer auch keine »Arbeitnehmer« sind) an der Raststätte Gräfenhausen West, quasi direkt vor unserer Bürotür, geworfen (S. 13). Analysen zu den gerade beendeten Tarifkonflikten bei Post und im Öffentlichen Dienst (S. 3 und 4) sowie beim UKGM (S. 3) vervollständigen das leicht aufständische Panorama.

Ergo, mal wieder die gute alte Rosa im Hinterkopf: eine spontane Zeitung ist allemal mehr eine Streik-Ausgabe als eine geplante. Das ist nicht nur ganz in unserem Sinne, sondern auch im Sinne der Organisator:innen der nun bereits fünften Streikkonferenz. Wir wollen an dieser Stelle mal unseren ganzen Respekt vor der Heidenarbeit (oh, wir haben uns hier hoffentlich keine Kultur angeeignet…) hinter diesen Konferenzen ausdrücken, die seit nunmehr einem Jahrzehnt auch die Arbeit des express prägen. Sehr gefreut hat uns daher auch das Kooperationsangebot, Medienpartner der Konferenz zu sein und damit Teil dieses tollen Projekts, das unbestreitbar die Gewerkschaftsdiskussionen prägt.

Darüber hinaus aber noch zwei Anmerkungen: In der letzten Ausgabe war ein Beitrag von Roland Ernes zu europäischen Gewerkschafts- und Betriebsdebatten zu finden, auch diesmal ist dies wieder der Fall (S. 12). Versäumt haben wir in diesem Zusammenhang, Euch mitzuteilen, dass es sich dabei um eine neue Kolumne handelt, die in Zukunft regelmäßig zu lesen sein wird. Und: Mit einem Beitrag von den polnischen Kolleg:innen der Inicjatywa Pracownicza (IP) führen wir die eingeforderte Debatte um den Krieg gegen die Ukraine fort (S. 16), auch das wird weiterhin Thema im express bleiben.

In der Regel wünschen wir an dieser Stelle eine angenehme oder aufwühlende Lektüre. Ganz vielen geneigten Leserinnen und Lesern können wir ausnahmsweise aber auch schreiben: Bis gleich!

Bildnachweis

Für das eBook-Projekt arbeiter-organisiert hat Matze Schmidt eine Serie Fotos von VIO.ME in Thessaloniki zusammengestellt, die hier im Preview erscheinen. Die Fabrik VIO.ME stellt ökologische Seifen und Reinigungsmittel her und wird seit Jahren von Arbeiter:innen betrieben, zum Beweis dafür, dass ein Betrieb ohne Chefs zwar immer noch kapitalistisch, aber selbst-organisiert und anti-hierarchisch funktionieren kann.

Immer wieder werden Angriffe auf VIO.ME gestartet. Kürzlich wurde das Grundstück, auf dem die Hallen stehen, verkauft. Der Betrieb ist damit ernsthaft bedroht. Am 25. April 2023 wurden aus der Fabrik Kabel und Elektrogeräte gestohlen. Das Kollektiv wertet dies als repres­siven politischen Akt. Mehr Infos dazu hier: https://www.alerta.gr/archives/30080 auf Griechisch). Das eBook (dt./en.) mit etwa 50+ Fotos und Text soll am 1. Mai 2023 unter matzeschmidt.de zum Download auf Anfrage als PDF erscheinen.

Für Ende Mai/Anfang Juni ist außerdem eine kleine Auflage Postkarten mit Fotos in Planung, die frei verteilt werden sollen.

Da die Fotoserie in schwarz-weiß gehalten ist, haben das farbige Titelbild auf Seite 1 der Homepage der griechischen Kolleg:innen von VIO.ME entnommen. Wir danken!

Der express 7-8/2021 ist erschienen!

Der express 7-8/2021 ist erschienen!

Gesamtausgabe zum Download

Inhalt:

Gewerkschaften Inland

Micha Heilmann: »Dem Arbeitgeber stets zu Diensten« – ›DHV – Die Berufsgewerkschaft e.V. nicht tariffähig            3

Stephan Krull: »Mit den Produzent:innen reden und den Umbau planen!« – Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung und erste Schlussfolgerungen            4

Tim Ackermann: »Betriebsklimakatastrophe« – Klimapolitik der extremen Rechten im Betrieb   7

Wilfried Schwetz: »Gewerkschaftliche Identitätsfragen« – Entwicklungsmöglichkeiten und Ansatzpunkte gewerkschaftlicher Arbeit im Facility- und Industrieservice           11

Wilfried Schwetz: »Probleme der Organisierung im Industrieservice und Facility Management« – Zwei neue Branchen als Profiteure des Outsourcings    12

»Ohne Obdach« – Statistisches Bundesamt bestätigt negative Entwicklung bei Tarifbindung     19

Betriebsspiegel

René Kluge: »Unsichtbar und schwer zu fassen« – Wo ist der Arbeitgeber?         1

Andreas Bachmann: »Der Ort, an dem es nicht mit rechten Dingen zugeht« – Mobiles Arbeiten und die Rückkehr der Heimarbeit           14

Politik & Debatte

Andreas Bachmann: »Partei mit Plan?« – Industriepolitische Vorschläge der Linkspartei            6

Ulrich Maaz: »Qual der Wahl« – Positionen der Gewerkschaften zur Bundestagswahl    8

AG Wahlbeobachtung: »Landtagswahl Sachsen-Anhalt« – Gewerkschaftsmitglieder im konservativ-rechten Trend            8

…und sie bewegt sich doch

»›Wir werden nicht gewinnen, wenn wir Kämpfe einsam führen‹« – Gespräch mit den Macher:innen des Podcasts Klassenfragen 10

Internationales

Ralf Kliche: »Grummeln in Griechenland« – Proteste gegen neue Arbeitsgesetzgebung   16

AG Wahlbeobachtung: »Regionalwahlen in Frankreich« – Dämpfer für Macron und Le Pen      18

Asia Europe Peoples‘ Forum: »Eingesperrt am Arbeitsplatz« – Erneuter Fabrikbrand und Tote in Bangladesch 18

Kurzgefasst

Editorial          3

Subversion & Schabernack #8: Tang ping     3

Antipasti – Was wurde eigentlich aus …       13

Rezensionen

Wolfgang Völker: »Miete frisst Lohn« – Mietentwicklung in deutschen Großstädten und Positionen aus dem gewerkschaftlichen Spektrum zur ›Wohnungsfrage‹            2

Stefan Schoppengerd: »Frankenstein in Bagdad« – Roman aus dem Nachkriegsirak        15

Nachruf

Thomas »Gerd« Gabler, 1951-2021  16

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

dass das Klima-Thema, wie es ein Teilnehmer unserer Zukunftswerkstatt 2019 formulierte, »gekommen ist, um zu bleiben«, muss man dieser Tage wohl niemandem groß erklären. Klar, Wetter und Klima sind nicht das Gleiche, aber die Regelmäßigkeit, mit der das Wetter ›verrückt spielt‹, ist wohl kein Zufall, sondern eine Quittung.

Bei der Behandlung des Themas griff uns erneut die Rosa Luxemburg Stiftung unter die Arme. Die beiliegende Studie »E-Mobilität – ist das die Lösung?« passt nun wirklich zum Anspruch des express wie die Faust aufs Auge. Mit Stephan Krull zieht einer der Autoren der Studie in dieser Ausgabe sein eigenes Fazit (S. 4). Die Gegenperspektive schaut sich Tim Ackermann an: Wie reagiert eigentlich die betriebliche Rechte auf die Herausforderungen des Klimawandels? (S. 7) Passend dazu haben wir eine Besprechung der industriepolitischen Programmatik der Linken von Andreas Bachmann (S. 6).

Und sonst? Der Wahlkampf wirft seine lang(weilig)en Schatten voraus. Was sagen eigentlich die Gewerkschaften dazu? Das hat sich Ulrich Maaz für uns angeschaut (S. 8). Allerdings muss neben den offiziellen Verlautbarungen der Einzelgewerkschaften zur Wahl auch betrachtet werden, was der DGB denn, sicher am nachhaltig befeuerten Pellet-Kamin, so mit der Parteipolitik bespricht: In einem gemeinsamen Papier des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann mit Robert Habeck »distanziert sich der DGB von der Forderung, die Krisenkosten über die Besteuerung hoher Vermögen zu finanzieren. Damit schwächt er eine gesellschaftliche Umverteilungsperspektive und desorientiert Mitglieder wie Bündnispartner. Das Papier ist als machtpolitisches Signal zu verstehen, dass die Unterstützung einer schwarz-grünen Koalition durch die Gewerkschaften nicht an der Vermögensteuer scheitern wird. Es zeigt: Dem DGB fällt es schwer, Forderungen an die Regierung zu formulieren« (Ulrike Eifler in Luxemburg 1/2021, S. 73).

Wie das ausgeht, wissen wir auch noch nicht – aber dafür können wir etwas zu den Wahlen in Frankreich (S. 18) und Sachsen-Anhalt (S. 8) sagen, und das sagt auch einiges über die Gründe für Verdruss über Gewerkschaften und Volksparteien.

Doch wo bleibt da, die, wie ein alter weißer Mann sie mal nannte, »wirkliche Bewegung«? Keine Sorge, die bleibt unser liebstes Steckenpferd. Zu sehen in der vorliegenden Ausgabe etwa an dem Bericht von Ralf ­Kliche über die Proteste gegen die neue Arbeitsgesetzgebung in Griechenland (S. 16) und in der Analyse, warum diese bisher im Bereich Facility- und Industy Services eher ausbleibt, durch Wilfried Schwetz (S. 11). Was man – ganz allgemein – gegen ein solches Ausbleiben von Bewegung unternehmen könnte, dazu haben die Macher:innen des wunderbaren Podcasts »Klassenfrage« konkrete Ideen (S. 10).

Die nächste Ausgabe des express erscheint im September, so lange verabschieden wir uns in die wohlverdiente Sommerpause. Wenn euch dann die September-Ausgabe erreicht, wisst ihr, geneigte Leserinnen und Leser, schon mehr über den Ausgang der Bundestagswahlen als wir bei Redaktionsschluss.  Eine Beurteilung des Ergebnisses durch unsere AG Wahlbeobachtung erwartet Euch daher erst im Oktober. Aber wir haben da so ein Gefühl, dass es vorher auch noch andere interessante Sachen zu besprechen geben wird. Bis dahin: erbauliche Lektüre!

Bildnachweise

Die Bilder dieser Ausgabe sind unter Creative-Commons-Lizenz bei flickr.com veröffentlicht. Sie zeigen Motive aus der »natürlichen« Umwelt, die einladen zum Nachdenken über Muster, Strukturen, Ordnungen und Brüche – Konzepte also, die wir auch beim Sprechen über die Gesellschaft und ihre Veränderung benötigen.