express 9/2024 erschienen!

express 9/2024 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Günter Kaiser: »Teils, teils« – Tarifliche Regelungen gegen die Teilzeitfalle bei Privatversicherungen   3

Peter Balluff: »Die Krise der BayWa« – Oder: Das Scheitern der Aufsichtsräte   4

Johannes Specht: »Tarifrunde Gebäudereinigung gestartet« – Im Gespräch mit Zeynep Bicici 4

Betriebsspiegel

Gaston Kirsche: »Kein Mindestlohn für Stifte« – Inflation frisst Ausbildungsvergütung 1

Wolfgang Hien: »Krebs und Gesundheitspolitik« – Arbeitsbedingte Ursachen werden systematisch übergangen 5

Politik und Debatte

AG Wahlbeobachtung: »Schwer zu ertragen« – Zu den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen 6

Matthias Neumann und Mo Linne: »Blick zurück und nach vorn« – Zehn Jahre Care Revolution 16

Internationales

Manju Goel: »Schlimmer als ein Gefängnis« – Bericht aus einem Amazon-Lager im Großraum Delhi 9

Gaston Kirsche: »Die Beschäftigten müssen für sich selber sprechen« – Im Gespräch mit Mark Bergfeld über Heimpflege und Hausangestellte 10

Ann-Kathrin Hoffmann: »Viva! Die Bildungsinternationale zu Gast in Argentinien« – Bericht vom Weltkongress der Bildungsgewerkschaften 11

Dokumentiert: »Zum Konflikt zwischen Israel und Palästina« – Initiativentschließung des EGÖD-Kongresses 2024 13

Karin Zennig, Andreas Wulf und Dorna Darabi: »Eine zweite Unabhängigkeit« –
Interview zur Situation in Bangladesch   14

Rezensionen

Torsten Bewernitz: »Die maskierte Detektivin« – Sara Paretskys »Entsorgt«   2

Stephan Krull: »Arbeit gut, alles gut?« – Hans-Jürgen Urban, Gute Arbeit gegen Rechts 15

Kurzes

Antipasti 13

Dringliches 11

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

offenbar war die Sommerpause zu lang: Uns fällt nichts mehr ein. Dabei gab es zwar beim express eine Sommerpause, aber ein Sommerloch in dem Sinne hat es ja nicht gegeben, bzw. wurde dieses mit jeder Menge wichtiger Ereignisse geflutet. Nicht nur mit Wasserfluten, die mittlerweile kaum noch mit dem Begriff Klimawandel assoziiert werden, sondern auch mit einer braun-blauen Flut (S. 6-8) und mit militärischen Eskalationen (S. 13). Man hätte also durchaus was anderes machen können, als Krimis zu lesen… (siehe S. 2)

Die Suche nach mikroskopisch kleinen Brandmäuerchen wird für Medienschaffende – und nicht nur die – immer schwerer und ermüdender. In ihrer Flüchtlings- und Asylpolitik entlar­ven sich die »bürgerlichen« Parteien als eine nichtsnutzige Bande von Steigbügelhaltern und die (parlamentarische wie außerparlamentarische) Linke hockt wie ein Kaninchen vor der Schlange, wenn es sie nicht gerade innerlich zerreißt.

Was macht man also als Redaktion, wenn einem nichts mehr einfällt? Ganz einfach, geneigte Leserinnen und Leser, man fragt euch! Tatsächlich waren wir nämlich in dem Sommerloch gar nicht so untätig, sondern haben auf unsere neue Homepage nun endlich auch die lang ver­sprochene Leser:innen-Befragung platziert. Also, geneigte Leserinnen und Leser: Wagt doch mal einen Klick auf https://www.express-afp.info/survey/ und seid so gut und beantwortet unsere Fragen. Bis Ende Oktober ist der Fragebogen noch online.

Zwischenzeitlich solltet ihr natürlich auch einen Blick in die aktuelle Ausgabe werfen. Es ist nämlich nicht alles nur trist und grau. Protestbewegungen auf dem afrikanischen Kontinent sind gerade vom bengalischen Beispiel inspiriert (S. 14), die Amazon Workers vernetzen sich weiter international (S. 9) und auch hierzulande gibt es resistente Organisationsformen. Es wird noch zu sehen (und berichten) sein, was etwa die Tarifrunde Metall und Elektro bringt und wie die Kolleg:innen bei Volkswagen den Herbst gestalten werden.

Apropos: Wie wir bereits in der letzten Ausgabe berichtet haben, gibt es neue Betriebszeitun­gen! Den im express 7-8/2024 vorgestellten Antrieb gibt es mittlerweile in einer zweiten Aus­gabe – und jetzt auch im Netz bei unseren Freund:innen vom LabourNet. Und während briti­sche Health Workers mit einer neuen Zeitschrift Vital Signs an den Start gehen, beschreiten die Kolleg:innen hierzulande andere Wege und publizieren ihren neuen Podcast KlinikKlar­text via spotify.

Von so was, geneigte Leserinnen und Leser, sind wir beim express noch weit entfernt und wünschen daher eine anregende Lektüre unseres Old School Print Formats.

Bildnachweis

Unsere Bildstrecke hat einen kleinen Haken. Sie entstammt dem Buch »Klasse. Ein illustrier­tes Handbuch« und wie der Titel verrät, ergänzen die Illustrationen ja nur den eigentlichen Handbuchcharakter.

Die Autorinnen Sarah Leaney und Laura Harvey haben gemeinsam mit Illustratorin Danny Noble einen Streifzug durch Geschichte und Aktualität des Klassenbegriffs gemacht, durch­forsten Wissenschaft und Alltag, Repression und Widerstand. Die Themen der »Einführung für Studierende, Aktivist:innen und alle, die im sozialen Sektor tätig sind« (Klappentext – fehlt da nicht was?!?) orientieren sich dann auch eher an identitären Klassenzuschreibungen als an Positionen im gesellschaftlichen Raum. Oder anders gesagt: Wir hätten ein wenig mehr historischen Materialismus angemessen gefunden…

Aber davon können sich die Leser:innen dieses Blattes ein eigenes Bild machen. Wir danken dem Unrast-Verlag, der uns diesen Band sehr ans Herz gelegt hat!

Laura Harvey, Sarah Leaney, Danny Noble: Klasse. Ein illustriertes Handbuch. Unrast-Verlag, Münster 2023. ISBN: 978-3-89771-361-1. 184 Seiten, Großformat B5. 18,– Euro.

express 11/2023 erschienen!

express 11/2023 erschienen!

Inhalt

Gewerkschaften Inland

Andreas Bachmann: »Retoure des Jahres« – Das Sozialpartnermodell auf dem Gewerkschaftstag der IG Metall 2023 2

AK Kongressbeobachtung: »Der Kongress tanzt – nicht« – Bericht vom IG Metall Gewerkschaftstag 4

Marvin Hopp: »Schmierentheater statt Tarifvertrag?« – Arbeitgeberblockade führt zu Studierendenstreik 13

Betriebsspiegel

Laura Six, Marvin Hopp: »Wilder Streik gegen Privatisierung« – Eindrücke aus dem Hamburger Hafen 1

Streiksolibündnis Leipzig: »Vereint über Grenzen« – Amazon Workers International on Tour 8

Gaston Kirsche: »Der Hafen ist kein Casino« – Hamburg: Ausverkauf des Hafenkerns 10

Jürgen Schardt: »Lehre unter Mindestlohn« – Zur Situation der Lehrbeauftragten an Hochschulen in Hessen 14

Thomas Gehrig: »Potemkin’sche Seminare (Teil I)« – Fragen eines arbeitenden Lehrbeauftragten 16

Bewegung mit Recht

René Kluge: »Vorschläge zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes« – Eine Ausschussanhörung im Bundestag, zwei progressive Forderungen, mehr als drei Einwände 6

Dokumentiert: »Mehr Demokratie hinter dem Werkstor« – Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke 7

Andreas Bachmann: »Jenseits der Beschlusslage« – Zu den Überlegungen der Fraktion Die Linke zur Erweiterung der Kompetenzen der Betriebsversammlung 7

Politik und Debatte

Slave Cubela: »So nah und doch so fern…« – Für ein realistischeres Osteuropa-Bild     20

Europa Express

Roland Erne: »Europäische Chancen und Schweizer Hoffnungen« – Europäische Bürgerinitiativen und Lohnschutz 18

Internationales

Ewgeniy Kasakow: »Kein sicherer Hafen« – ITF in Russland unerwünscht 19

Dan DiMaggio: »Die Dominosteine fallen« – USA: Kniefall der »Big Three«  22

Rezension

Daniel Weidmann: »Das Wirtschaftliche ist politisch« – Über Th. Tschenker: »Politische Streiks« 23

Torsten Bewernitz: »Marxistisches Friedensangebot« – Über E.O. Wrights »Warum Klasse zählt« 24

Kurzwaren

Zuschriften 3

Antipasti 9, 15, 19, 21

Vermischtes 17

Editorial

Geneigte Leserinnen und Leser,

wir haben es schon öfter betont: eine Nur-fast-Monatszeitung wie der express kann nur be­grenzt aktuell sein. Manchmal aber fallen Ereignisse dann doch so, dass sie nah am Redakti­onsschluss liegen und beherzten Autor:innen dennoch genug Zeit geben, um zu berichten.

So im vorliegenden Fall bei dem wilden Streik der Hafenarbeiter:innen Hamburgs: Am Abend des 6. November 2023, zwei Tage vor Redaktionsschluss, legten die Kolleg:innen ihre Arbeit aus Protest gegen die Hamburger Privatisierungspolitik nieder. Am nächsten Nachmit­tag hatten wir bereits einen ausführlichen Hintergrundbericht von Gaston Kirsche vorliegen (S. 10). Laura Six und Marvin Hopp waren nicht ganz so schnell, denn was sie in ihrem aktu­ellen und damit ergänzenden Beitrag zu berichten haben, stammt direkt von der Streikfront und musste ja auch erst Mal verschriftlicht werden (S. 1).

Der Hamburger Hafenstreik ist ein Paradebeispiel dafür, dass sich politischer und wirtschaftli­cher Streik nicht so leicht trennen lassen, wie es die herrschende Rechtsauslegung in Deutsch­land nahelegt. Das sehen durchaus auch Jurist:innen so. Daniel Weidmann stellt die kürzlich erschienene Dissertation seiner Fachkollegin Theresa Tschenker vor, die entsprechende Be­denken anmeldet (S. 22).

Auch darüber hinaus sind wir am Nabel der Zeit: Nachdem wir in der letzten Ausgabe noch ganz erhitzt vom ver.di-Bundeskongress berichtet haben, folgt nun der nicht minder frische Bericht vom Gewerkschaftstag der IG Metall (S. 4). Während die Tarifbewegung im öffentli­chen Dienst der Länder und damit auch die TVStud-Bewegung an Fahrt aufnimmt (S. 13), waren die Amazon Workers International im Grenzgebiet zwischen bzw. in Polen und Deutschland unterwegs, das teilnehmende Streiksolibündnis Leipzig führte Tagebuch (S. 8). Und die traditionsreiche Internationale Transportarbeiterföderation (ITF) steht nunmehr auf der Liste der unerwünschten Organisationen des Putin-Regimes (S. 19) – womit wir in Osteu­ropa wären und damit bei der von Slave Cubela aufgeworfenen Frage, ob die linken Strömun­gen in Deutschland das dortige Geschehen überhaupt angemessen rahmen können (S. 20).

Auf der Linken Literaturmesse Nürnberg war die Redaktion des express auf dem Auftaktpodi­um vertreten. Und wie dort aus der Redaktion betont wurde, sollte man sich immer auch dort engagieren, wo man selber betroffen ist (wir nannten das mal Arbeitsfeldansatz, remember?). Es ist kein Geheimnis: Alle Sitzredakteur:innen (das sind die, die ›zwischen den Stühlen‹ im Frankfurter Büro, ihren Dienst- und Homeofficeplätzen sitzen) arbeiten an hessischen Hoch­schulen. Der Beitrag unseres Neuzugangs Jürgen Schardt zur Situation der Lehrbeauftragten (S. 14) liegt uns daher besonders am Herzen.

Solcherlei Aktualität sorgt natürlich dafür, dass die Heftorganisierung einer gewissen Sponta­neität weichen muss. Theoretischere oder hintergründigere Beiträge, die manchmal auch schon länger in den Dateiordnern ausgebrütet werden und darauf warten, in die Zeitung zu schlüpfen, mussten daher erneut verschoben werden – und das, obwohl wir spontan auf 24 Seiten erhöht haben.

Solche Extravaganzen können wir uns nur dank der außergewöhnlichen, aktiv gestalteten Treue von euch, geneigte Leserinnen und Leser, leisten. In diesem Sinne bitten wir um Beach­tung des auch in diesem beginnenden Winter beiliegenden Spendenaufrufs und wünschen eine aufmerksame Lektüre!

Bildnachweis

Schon wieder »wilder« Streik! Und erneut waren express-Autoren umtriebig und direkt vor Ort und haben nicht nur geschrieben (siehe S. 1 und ab S. 10), sondern haben uns gleich noch Hafenarbeiter:innen geschossen … also, Bilder natürlich.

Wir danken Reinhard Schwandt und Gaston Kirsche, die dem vorliegenden express der Titelstory angemessen die Bilder geliefert haben!